Merkel im Bundestag: Da geht noch was

Kommentar7. September 2016, 17:16
5 Postings

Bei der Generaldebatte im Bundestag machte Merkel deutlich, dass sie noch längst nicht am Ende ist

Die vergangenen Tage waren für die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nicht einfach. Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern überholte die Alternative für Deutschland (AfD) ihre CDU; daraufhin folgte neue, noch schärfere Kritik der CSU an Merkels Asylkurs; und der Koalitionspartner SPD – die Schwäche der Kanzlerin witternd – mäkelte auch an ihr herum. Man könnte es verstehen, würde Merkel irgendwann erklären: Mir reicht's.

Doch das Gegenteil ist der Fall. Bei der Generaldebatte im Bundestag machte Merkel deutlich, dass sie noch längst nicht am Ende ist. Offenbar ist sie bemüht, nun in eine neue Phase einzutreten. Ihren "Wir schaffen das"-Satz wiederholte sie nicht mehr, und das war auch gut so – steht er doch mittlerweile nicht mehr für Tatkraft und Zuversicht, sondern gilt als etwas störrisch und beharrlich.

Merkel verlegt sich jetzt mehr auf das Erklären. Das kann nur von Vorteil sein, zumal sie nun auch deutlich macht, dass sie den Kampf gegen die AfD aufnehmen will. Allerdings ist diese nicht die einzige Herausforderung, die die deutsche Kanzlerin annehmen muss.

Nicht minder schwierig wird es, Horst Seehofer in Bayern klarzumachen, dass es zwei Möglichkeiten gibt: Entweder trägt die CSU als Teil der Bundesregierung deren Politik weiterhin formal mit – dann erübrigt sich jegliche Stänkerei dagegen. Oder die CSU macht nicht mehr mit und ist dann Opposition wie die AfD. Beides zusammen geht nicht. (Birgit Baumann, 7.9.2016)

Share if you care.