Moskau will Vermittlerrolle im Nahostkonflikt

6. September 2016, 17:49
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Verwirrung um geplantes Gipfeltreffen zwischen Abbas und Netanjahu in Russland

Offenbar verfrüht waren Meldungen, wonach ein israelisch-palästinensisches Gipfeltreffen in Moskau bereits "vereinbart" worden sei. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas überraschte am Dienstag bei einem Besuch in Warschau mit der Aussage, dass er bereits am kommenden Freitag mit Israels Premier Benjamin Netanjahu zusammentreffen sollte: "Ich habe dem zugestimmt und wollte direkt von hier nach Moskau reisen", sagte Abbas, doch auf Wunsch von Netanjahu gebe es nun eine Verschiebung. Das stand im Widerspruch zu Angaben von palästinensischen Funktionären, die zuvor einen Agenturbericht dementiert hatten, wonach Abbas zu dem Treffen bereit sei.

Schon seit einigen Wochen signalisiert Russland immer deutlicher, dass es eine Vermittlerrolle zwischen Israel und den Palästinensern spielen will. In Ramallah wurde am Dienstag Russlands Vizeaußenminister Mikhail Bogdanov erwartet, der offenbar versucht, das Treffen einzufädeln.

Aus Jerusalem hatte es nach einem Besuch von Bogdanov bei Netanjahu am Montag keine Bestätigung für einen Durchbruch gegeben. Der Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, ein Treffen Abbas-Netanjahu auszurichten, sei "diskutiert" worden, hieß es. Netanjahu sei "immer bereit, mit Präsident Abbas direkt und ohne Vorbedingungen zusammenzutreffen".

Streitpunkt Siedlungsbau

Das Angebot von "direkten Verhandlungen ohne Vorbedingungen" wiederholt Netanjahu seit Jahren. Abbas blieb bisher dabei, dass die Palästinenser nur Gespräche aufnehmen würden, wenn Israel den Siedlungsausbau stoppt. Darüber hinaus verlangen die Palästinenser die Freilassung von Sicherheitshäftlingen und einen vorgegebenen Zeitrahmen für den Abschluss von Verhandlungen.

Der bisher letzte Verhandlungsanlauf, von US-Außenminister John Kerry vermittelt, hatte von vornherein als chancenlos gegolten und war im April 2014 zum Stillstand gekommen. Vor allem wegen des Bürgerkriegs in Syrien scheint der israelisch-palästinensische Konflikt seine frühere Priorität verloren zu haben.

In den vergangenen Monaten haben aber Frankreich und Ägypten separat Initiativen gestartet, die zu einem Treffen zwischen Abbas und Netanjahu und in der Folge zu einem Verhandlungsprozess führen sollen. Zugleich hat sich das Verhältnis zwischen Israel und Russland verbessert. Über das letzte Jahr sind Putin und Netanjahu mehrmals zusammengetroffen, und sie sollen regelmäßig miteinander telefonieren. Insbesondere koordinieren die Luftwaffen beider Länder ihre Aktivitäten in Syrien, wo man einander nicht in die Quere kommen will, obwohl man zum Teil gegensätzliche Ziele verfolgt. (Ben Segenreich aus Tel Aviv, 7.9.2016)

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