SPÖ setzt Arbeitsgruppe zur Koalitionssuche ein

5. September 2016, 17:07
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Bundeskanzler Christian Kern widmet sich den Medien und der Partei, sucht das Fenster und den Luftzug

Wien – Nach der Runde von Chefredakteuren, die Kanzler Christian Kern am Samstag zu einem Hintergrundgespräch ins Bundeskanzleramt geladen hatte, gab es für Dienstagfrüh neuerlich eine gezielte Einladung an die Medien: Im Kongresssaal am Ballhausplatz würde Kern den innenpolitischen Journalisten für ein Pressegespräch zur Verfügung stehen, noch vor dem Ministerrat.

Das eigentliche Pressefoyer, das seit Jahrzehnten traditionell nach dem Ministerrat stattgefunden hatte, wurde von Kern ja gecancelt. Den Journalisten stünde es aber weiterhin frei, die Minister auf dem Weg zur Regierungssitzung abzufangen und mit Fragen zu konfrontieren. Nach dem Ministerrat ist jedenfalls das neue "Debriefing" vorgesehen, bei dem Kanzleramtsminister Thomas Drozda für die SPÖ und Staatssekretär Harald Mahrer für die ÖVP den Journalisten die wesentlichen Ergebnisse der Regierungssitzung erläutern wollen.

ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat ja bereits nach Kerns – angeblich akkordierter – Festlegung, das Pressefoyer künftig nicht mehr bespielen zu wollen, angekündigt, sich weiterhin nach dem Ministerrat den Medien stellen zu wollen.

Kern wird sich am Dienstag auch dem Bundesparteivorstand erklären, der für den Nachmittag angesetzt ist. Nachbetrachtet sollen jene Themen werden, die Kern im ORF-"Sommergespräch" am Montagabend angesprochen hat, daneben stehen auch zwei inhaltliche Punkte auf dem Programm: Den 70 Mitgliedern des Vorstands soll noch einmal die Kampagne zur Mitgliederbefragung über die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta nahegebracht werden, außerdem soll jene Arbeitsgruppe eingesetzt werden, die den Kriterienkatalog zur Findung künftiger Koalitionspartner auf allen Ebenen festlegen soll. Damit wäre jener Parteitagsbeschluss überholt, der eine Koalition dezidiert mit der FPÖ ausschließt.

Am Dienstagabend heißt es schließlich: "Fenster auf und Luft herein". Im Kreisky-Forum wird Kern mit dem Regisseur und Autor David Schalko über eine Öffnung der Partei und der Politik diskutieren. (völ, 6.9.2016)

  • Kanzler Christian Kern will künftig gezielter kommunizieren – mit seiner Partei und mit der Öffentlichkeit.
    foto: apa/neubauer

    Kanzler Christian Kern will künftig gezielter kommunizieren – mit seiner Partei und mit der Öffentlichkeit.

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