Ministerrat ab Dienstag mit neuem Medienritual

5. September 2016, 14:47
3 Postings

Künftig werden die Regierungskoordinatoren auftreten, ob sonst noch jemand nach dem Ministerrat zu sprechen ist, bleibt unklar

Wien – Der Ministerrat am Dienstag wird zur Feuerprobe für die neue Auftritts-Choreografie der Bundesregierung. Einfacher wird es für professionelle Beobachter nicht: Neben dem Einsammeln von Minister-Wortspenden gilt es einen hintergründigen Auftritt von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), ein Medienstatement von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und das neue "Debriefing" zu absolvieren.

Den Anfang macht Kern, er steht den Journalisten im Bundeskanzleramt bis kurz vor dem Start der Regierungssitzung zur Verfügung. Ab 10 Uhr wird dann hinter verschlossenen Türen – und auch unter Ausschluss von Pressesprechern und Klubdirektoren – getagt. Über die Ergebnisse informieren in der Folge die Regierungskoordinatoren von SPÖ und ÖVP, Thomas Drozda und Harald Mahrer. Das geschieht im Kongresssaal, wo früher das nun abgeschaffte Pressefoyer der Regierungsspitze stattgefunden hat. Die Ministerratsbeschlüsse sollen offengelegt werden.

Situationsabhängiges Design

Neben dem "Debriefing" tritt nach dem Ministerrat aber auch Mitterlehner auf. Er stellt sich im Steinsaal des Kanzleramts den Fragen der Journalisten. Ob all dies auch in Zukunft so gehandhabt wird, ist offen. Sowohl Kern als auch Mitterlehner haben angekündigt, bei der Information für Journalisten künftig themen- und situationsabhängig vorgehen zu wollen.

Inhalte unklar

Noch unklar ist, was die Inhalte am Dienstag sein werden. Die Asyl-Sonderverordnung wird dort nicht behandelt: Der Entwurf soll nämlich vor der Begutachtung nicht mehr im Ministerrat landen, die Begutachtung wiederum soll nach einer weiteren schwarz-roten Koordinierungsrunde Dienstagnachmittag oder Mittwoch starten. Der zuständige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist auch gar nicht im Lande, sondern in Berlin, unter anderem wegen eines ARD-Auftritts am Montagabend.

Angekündigt wurden vergangene Woche jedenfalls, dass am Dienstag eine Punktation vorgelegt werden soll, um das weitere Prozedere der von der Regierung eingesetzten fünf Arbeitsgruppen festzuhalten. Es geht dabei um die Themen Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Bildung, Sicherheit und Integration, Entbürokratisierung und Deregulierung sowie Start-Ups, Forschung und Innovation. (APA, 5.9.2016)

  • Kanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner werden künftig getrennt auftreten.
    foto: apa/schlager

    Kanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner werden künftig getrennt auftreten.

Share if you care.