Kaum Hoffnung auf Ende der Blockade in Spanien

2. September 2016, 11:16
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"El Pais": "Scheitern Rajoys scheint völlig sicher" – Votum für den Abend angesetzt

Madrid – Vor der zweiten Abstimmung im spanischen Parlament über die Wiederwahl des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy gibt es wenig Hoffnung auf ein Ende der politischen Blockade. Ein "Scheitern Rajoys scheint völlig sicher", schrieb die Zeitung "El País" am Freitag. Vor der für den Abend angesetzten Abstimmung leitete Rajoy in Madrid eine Sitzung seines Kabinetts.

Bei der ersten Abstimmung hatte Rajoy am Mittwoch zur nötigen absoluten Mehrheit von 176 Stimmen die Unterstützung von sechs Abgeordneten gefehlt. Dem seit 2011 regierenden Politiker der konservativen Volkspartei (PP) würde im zweiten und letzten Wahlgang im 350-köpfigen "Congreso de los Diputados" eine einfache Mehrheit genügen. Nach letztem Stand wollten aber erneut 180 Volksvertreter gegen Rajoy stimmen.

Stabilisierung trotz Politik-Krise

Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich die PP zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Die Wirtschaftslage selbst hat sich in dieser Zeit allerdings stabilisiert.

Bei einer neuen Pleite Rajoys bleibt für die Regierungsbildung eine Frist von zwei Monaten. Danach müsste König Felipe VI. abermals Neuwahlen ansetzen. (APA, 2.9.2016)

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