ÖVP verlangt für ORF-Gebührenerhöhung Reformen – und mehr

1. September 2016, 08:18
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Mitterlehner äußert sich nicht zu beruflicher Zukunft des unterlegenen bürgerlichen Generalskandidaten Grasl

Wien – Die ÖVP will eine Erhöhung der ORF-Gebühren nur dann mittragen, wenn diese mit Reformen verbunden ist. Eine entsprechende Positionierung soll in der Vorstands- und Parteileitungssitzung am Sonntag beziehungsweise Montag thematisiert werden, kündigte Parteichef Reinhold Mitterlehner gegenüber der APA an.

Eine Gebührenerhöhung könne es nur im Zusammenhang mit Reformen geben, forderte der Vizekanzler. Die "kolportierte Automatik" abzusegnen, dem widerspreche die ÖVP. "Wir glauben, dass das mit entsprechenden Strukturveränderungen und Reformmaßnahmen verbunden sein muss. Ein Mittragen einer automatischen Gebührenerhöhung scheint uns ausgesprochen problematisch in Zeiten wie diesen", erklärte Mitterlehner.

Zur beruflichen Zukunft des bei der Generaldirektorswahl unterlegenen Richard Grasl äußerte sich Mitterlehner nicht. Dies sei dessen Angelegenheit, meinte der ÖVP-Obmann.

Ein Blick zurück

Richard Grasl, zuvor Chefredakteur im Landesstudio Niederösterreich, wurde 2009 Finanzdirektor des ORF. Die ÖVP gab in diesem Herbst ihren anhaltenden Widerstand gegen zusätzliche Gebühren für den ORF auf, als der ORF den Job des Finanzdirektors für Grasl freimachte. Die APA schrieb damals vom "teuersten ORF-Transfer aller Zeiten".

2009 ging es um eine Abgeltung des Bundes für die Gebührenbefreiungen des ORF. Auch damals knüpfte die ÖVP die Zustimmung zu den 160 Millionen Sonder-Subvention des Bundes an Sparmaßnahmen im Gesetz – etwa eine Senkung der Pro-Kopf- und der Personalkosten insgesamt.

ORF-interne Spekulationen, wonach Grasl nach seiner Niederlage gegen Alexander Wrabetz nun doch, unterstützt von der ÖVP, im ORF bleiben könnte, kommentierte Grasl zuletzt auf STANDARD-Anfrage als "nur Gerüchte". (APA, 1.9.2016)

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    fotoapa/georg hochmuth
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