Spanien: Rajoy verliert Abstimmung über Wiederwahl

31. August 2016, 20:26
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Der Großteil der Opposition will den geschäftsführenden Premier nicht unterstützen

Madrid – In Spanien hat der geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy am Mittwochabend wie erwartet eine Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl verloren. Weil die meisten Oppositionsparteien ihm die Unterstützung versagten, kam der 61-Jährige nur auf 170 Stimmen und verfehlte die im ersten Wahlgang nötige absolute Mehrheit von 176 Stimmen. 180 Abgeordnete stimmten gegen ihn.

Angesichts der unklaren Machtverhältnisse könnte das Land auf die dritte Wahl binnen eines Jahres zusteuern. Allerdings wird es wohl am Freitag eine zweite Wahlrunde geben, in der eine einfache Mehrheit Rajoy für eine Minderheitsregierung reichen würde.

Seit rund acht Monaten regiert Rajoy als geschäftsführender Ministerpräsident, da sich bei der Wahl im Dezember 2015 erneut ein Patt ergeben hatte. Dieses war bereits bei der Wahl im Juni entstanden.

Unterstützung nur von Ciudadanos

Vor der Parlamentsabstimmung hatte sich Rajoy eine hitzige Debatte mit den Führern der Oppositionsparteien geliefert. Er warf Sozialistenchef Pedro Sánchez vor, mit seiner Ablehnung der Wiederwahl den Wunsch der Mehrheit der Spanier zu missachten. Sánchez entgegnete, die Regierung Rajoy habe seit 2011 Armut und Ungleichheit gefördert. "Sie sind nicht fähig, das Land zu führen", sagte Sánchez. Der Chef der Linkspartei Podemos, Pablo Iglesias (37), warf Rajoy vor: "Sie verkörpern die Korruption."

Unterstützung bekam Rajoy lediglich von der liberalen Partei Ciudadanos, mit der er vor wenigen Tagen einen Regierungsbildungspakt unterzeichnet hatte, und von der Regionalpartei Coalición Canaria. Alle anderen stimmten gegen ihn. (APA, Reuters, 31.8.2016)

  • Mariano Rajoy während der Abstimmung.
    foto: apa/afp/pierre-philippe marcou

    Mariano Rajoy während der Abstimmung.

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