Agraranstalten sind einander nicht grün

31. August 2016, 19:35
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Die Bundesanstalten für Bergbauern und Agrarwirtschaft logieren an der selben Adresse, verweigern aber die vom Rechnungshof geforderte Fusion

Wien – Agrarwirtschaft und Bergbauern kommen zwar aus demselben Stall, sie sind einander aber nicht grün. Zumindest was die Anstalten des Bundes betrifft. Die vom Rechnungshof (RH) 2013 anempfohlene Zusammenlegung von Bundesanstalt für Agrarwirtschaft und Bundesanstalt für Bergbauernfragen wurde vom Landwirtschaftsministerium nicht umgesetzt – obwohl sie jährliche Einsparungen von rund 340.000 Euro bringen könnte und beide Institute im selben Gebäude in der Wiener Marxergasse 2 logieren.

Sogar ein "Fitnessprogramm 2020" war bereits erarbeitet worden, um verwaltungstechnische und räumliche Synergien zu heben – allein, es wurde danach nicht trainiert. Weil es an der parlamentarischen Mehrheit für eine Gesetzänderung fehlte, wie das Landwirtschaftsministerium dem RH schrieb. Auch sei die Zusammenlegung der Bundesanstalten nicht auf der Agenda der Bundesregierung.

Nur Pünktlichkeit

Letzteres darf nicht verwundern, lag laut RH doch nicht einmal ein ressortinterner Beschluss für eine Zusammenlegung vor. Beide Anstalten hätten gemäß Bundesgesetz über die Bundesämter für Landwirtschaft und die landwirtschaftlichen Bundesanstalten einen getrennten wissenschaftlichen Aufgabenbereich mit Schwerpunkten, betont das von Andrä Rupprechter (ÖVP) geführte Ministerium in seiner Darstellung an den Rechnungshof. Daher könne eine gemeinsame Strategie "nur in Bezug auf eine pünktliche Umsetzung der Arbeitsprogramme unter Nutzung von allfällig bestehenden Synergien erarbeitet werden". (ung, 30.8..2016)

  • Artenschutz gilt bei Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) auch für Agraranstalten.
    foto: apa / helmut fohringer

    Artenschutz gilt bei Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) auch für Agraranstalten.

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