Berlin weist Bedingungen für Incirlik-Besuche zurück

29. August 2016, 20:26
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Steinmeier: Kein Zusammenhang mit Resolution des deutschen Parlaments zum Völkermord an den Armeniern

Berlin – Die deutsche Regierung will sich im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot für Bundestags-Abgeordnete auf der Luftwaffenbasis Incirlik nicht unter Druck setzen lassen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wies am Montag die Forderung seines türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu nach einer Verknüpfung dieser Frage mit der Resolution des Bundestags zum Völkermord an den Armeniern zurück.

"Ich sehe nicht diesen unmittelbaren Zusammenhang und das habe ich dem türkischen Kollegen auch gesagt", sagte Steinmeier in einem Interview für die ARD-Sendung "Farbe bekennen".

Völkermord

Die Türkei verweigert deutschen Abgeordneten seit Verabschiedung der Armenier-Resolution den Besuch bei den in Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten. Der Bundestag bezeichnete in dem Beschluss das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor 100 Jahren als Völkermord. Die Türkei lehnt diesen Begriff entgegen der Meinung der meisten Historiker ab.

Cavusoglu hatte am Montag in Ankara ein deutsches Entgegenkommen in der Frage zur Bedingung für eine Lösung des Incirlik-Streits gemacht. "Wenn Deutschland die notwendigen Schritte unternimmt, werden wir den Besuch ermöglichen", sagte er, verschwieg aber, welche konkreten Schritte er meint.

Die SPD will das zum Jahresende auslaufende Bundestagsmandat für den Bundeswehreinsatz nicht verlängern, sollte es keine Bewegung in dem Streit geben. Der SPD-Politiker Steinmeier äußerte Verständnis dafür. Wenn Mandate beschlossen würden, müssten die Abgeordneten auch die Möglichkeit haben, die Soldaten zu besuchen, sagte er in dem ARD-Interview.

Auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Südtürkei sind deutsche Aufklärungsmaschinen und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen die von den USA angeführte Koalition im Kampf gegen die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien. Seit der Verabschiedung der Genozid-Resolution im Bundestag im Juni hat die Türkei Abgeordneten den Besuch des Stützpunkts untersagt. (APA, 29.8.2016)

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