Oberösterreich: Lame Duck Pühringer

Kommentar29. August 2016, 17:55
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Josef Pühringer wird zu einem Politiker, der nicht mehr wirklich handlungsfähig ist

Eines war schon vor der oberösterreichischen Landtagswahl im Vorjahr klar: Josef Pühringer würde nicht bis zum Ende der sechsjährigen Legislaturperiode Landeshauptmann bleiben. Das hat der bald 67-Jährige selbst verkündet. Wann er geht, bleibt aber sein Geheimnis. Dieser Rückzug in Etappen führt nun zu gröberen Grabenkämpfen im Hintergrund.

Landeshauptmannstellvertreter Thomas Stelzer – aller Voraussicht nach der Nachfolger Pühringers – und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl matchen sich bereits jetzt darum, wer künftig das mächtige Finanzressort im Land leiten soll. Sollte er es nicht bekommen, will Strugl Chef des Landesenergieversorgers Energie AG werden. Abgesehen davon, dass die Causa ein Schlaglicht darauf wirft, wie in Österreich noch immer Toppositionen bei Unternehmen der öffentlichen Hand vergeben werden, rächt sich nun die zögerliche Haltung Pühringers. In den Vereinigten Staaten würde man sagen, er wird zur Lame Duck, also zu einem Politiker, der nicht mehr wirklich handlungsfähig ist.

Sauberer wäre ein klarer Schnitt: Rückzug und Übergabe. Das gibt zwar möglicherweise auch ein Mal Streitereien, aber dann ist die Sache gegessen. Vielleicht kommt aber ohnehin alles anders. In Wien wollen die Gerüchte über einen Wechsel an der ÖVP-Spitze nicht verstummen. Dann würde es Reinhold Mitterlehner in die Heimat ziehen – und die Landeshauptmann-Frage wird vielleicht neu gestellt. (Günther Oswald, 29.8.2016)

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