Prinzip Pragmatismus: Debatte in Alpbach zu EU-Sicherheitsstrategie

28. August 2016, 20:49
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Neue globale Außen- und Sicherheitsstrategie der Union im Mittelpunkt

Alpbach – Zum Auftakt der politischen Gespräche im Rahmen des Europäischen Forums Alpbach diskutierten am Sonntagnachmittag unter anderem OSZE-Generalsekretär Lamberot Zannier und Walter Stevens, der Leiter des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees der EU, über die neue globale Außen- und Sicherheitsstrategie der Union.

Nathalie Tocci vom römischen Institut für Internationale Beziehungen (IAI), die für das Papier mitverantwortlich zeichnet, erklärte die bisherige Außen- und Sicherheitsstrategie der EU für überholt. Sie sei 2003 vornehmlich unter dem Eindruck des Kampfes gegen den Terror entstanden. Mit der neuen Stoßrichtung habe sich die EU jedoch keinen Aktionsplan auferlegt, sondern vielmehr eine Philosophie: nämlich prinzipiellen Pragmatismus. Zwar hätten alle Mitgliedsstaaten das Papier mitgestaltet und letztlich abgesegnet. Ob es aber auch von allen übernommen und als künftige Strategie gemeinsam umgesetzt wird, liege nun an der Gemeinschaft.

Genau daran zweifelt Politikwissenschafterin Cathryn Clüver vom "The Future of Diplomacy Project" an der Harvard-Universität. Die neue Strategie lobt sie jedoch insofern, als sie "erstmals einen globalen Auftrag beinhaltet und die EU darin ihre Interessen klar darlegt".(Steffen Arora, 28.8.2016)

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