Unbehagen an der Demokratie: Drängen auf Mitsprache

Kommentar28. August 2016, 17:27
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Die Österreicher haben sich daran gewöhnt, die Kritik, die im Lauf der Jahre mit mehr oder weniger Berechtigung über der Regierung ausgeschüttet wurde, ernst zu nehmen

Nur 34 Prozent der Wahlberechtigten finden das demokratische System, mit dem wir leben, alles in allem gut. Was wollen sie? Faschismus? Rätediktatur? Nein, gottlob nichts von alledem. Mitsprache, bittschön.

Die Österreicher haben sich nur daran gewöhnt, all die Kritik, die im Lauf der Jahre mit mehr oder weniger Berechtigung über der Regierung ausgeschüttet wurde, ernst zu nehmen: Die da oben machen es wohl nicht richtig – sie streiten dauernd und bringen außer Skandalen nichts zustande. Dass gleichzeitig die Kritik an der Opposition, speziell an der stärksten Oppositionspartei, aber auch an Erscheinungen wie dem Team Stronach, in Österreich besonders stark geworden ist, macht die Sache nicht besser: Die anderen sind ja auch nicht besser, tönt es vom Stammtisch. Politiker aller Couleurs, aber auch die jeden Widerspruch lustvoll verstärkenden Medien verstärken den Eindruck.

Zuletzt hat ja sogar der Verfassungsgerichtshof erkannt, dass Wahlen in Österreich nicht so korrekt ablaufen, wie das der Gesetzgeber eigentlich gewollt hat. Da kann man das Misstrauen, das aus der aktuellen Market-Umfrage spricht, schon verstehen. Die Wünsche nach Änderungen auch: Dass die meisten der bisher 38 Volksbegehren (von denen zugegebenermaßen nicht alle besonders klug gewesen sind) einfach schubladisiert worden sind, gehört zu jenen Praktiken, die das demokratische System für viele Wahlberechtigte uninteressant gemacht haben. (Conrad Seidl, 28.8.2016)

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