Weimarer Dreieck und Visegrád-Gruppe: Längst nicht obsolet

Kommentar28. August 2016, 16:35
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In Zeiten politischer Krisen schaffen sie Kommunikationskanäle im leeren Raum zwischen Brüssel und den Nationalstaaten

Was haben das Weimarer Dreieck und die Visegrád-Gruppe gemeinsam? Zunächst einmal Polen. Am Sonntag feierten die Außenminister Polens, Deutschlands und Frankreichs in der Gründungsstadt Weimar das 25-Jahr-Jubiläum ihres Dreiecks; heute, Montag, kommt der polnische Chefdiplomat Witold Waszczykowski mit den Außenministern der Visegrád-Partner (V4), also Ungarns, Tschechiens und der Slowakei, zusammen.

Für Polen ein diplomatischer Balanceakt: Die V4 treten in der Flüchtlingspolitik häufig gemeinsam auf und haben sich dabei den Ruf von Blockierern eingehandelt – obwohl nur Ungarn und die Slowakei gegen Verteilungsquoten geklagt haben. Auf der anderen, der "Weimarer" Seite des Drahtseils tun sich Gräben zwischen Warschau und Berlin auf. Das deutsch-polnische Verhältnis war zuletzt angespannt – in der Flüchtlingsfrage, aber auch wegen der geplanten Ostseepipeline von Russland nach Deutschland.

Beide Formate, Weimar und V4, sollten einst der Heranführung Mittel- und Osteuropas an die EU dienen. Das Beispiel Polen zeigt, dass es sich längst nicht mehr um stabile Interessengruppen handelt. Gerade deshalb sind sie aber auch längst nicht obsolet: In Zeiten politischer Krisen schaffen sie Kommunikationskanäle im leeren Raum zwischen Brüssel und den Nationalstaaten – und ein Gegengewicht zu den "großen drei" Deutschland, Frankreich und Italien, die in Europafragen die Richtung vorgeben wollen. (Gerald Schubert, 29.8.2016)

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