Rund 800 Untersuchungen gegen Islamisten in Deutschland

27. August 2016, 16:39
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Beschuldigte sollen sich terroristischen Gruppen angeschlossen haben – Kaum Anklagen und Urteile

Berlin – In Deutschland wurden Mitte des Jahres fast 800 Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Islamisten geführt. Das berichtete das Magazin "Spiegel" unter Berufung auf eine Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. 64 der Verfahren wurden demnach von der Bundesanwaltschaft eingeleitet, die schwerwiegende Staatsschutzdelikte verfolgt.

Die meisten Beschuldigten stehen dem Bericht zufolge im Verdacht, sich terroristischen Vereinigungen im Ausland wie der Jihadistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen zu haben. Allerdings sei im ersten Halbjahr 2016 nur in sieben Fällen Anklage erhoben worden, fünfmal wurden Beschuldigte verurteilt.

Dem Bericht zufolge registrierte die Polizei zudem von Jänner bis Juni 154 Straftaten von Islamisten, darunter auch die Herstellung von Sprengstoff oder Bomben. Erfasst worden seien auch mehr als 1.000 Onlineveröffentlichungen "mit jihadistischem Bezug", überwiegend Propaganda des IS oder des Terrornetzwerks Al-Kaida. (APA, 27.8.2016)

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