Lawrow und Kerry legen Schienen für Syrien-Waffenruhe

27. August 2016, 09:03
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Außenminister Russlands und der USA kündigen weitere Verhandlungen in den kolmmenden Tagen an

Genf/Damaskus – Die USA und Russland haben sich grundsätzlich über Schritte zu einer Waffenruhe im Syrien-Konflikt verständigt. Allerdings müssten bis dahin noch eine Reihe von Einzelheiten geklärt werden, sagten die Außenminister beider Länder am späten Freitagabend nach Verhandlungen in Genf. Experten beider Länder sollten sich in den kommenden Tagen zur Klärung noch offener Fragen treffen.

Man habe sich zwar über vieles geeinigt, aber "wir wollen keine Vereinbarung, die nicht durchsetzbar wäre", sagte US-Außenminister John Kerry bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow. Kerry gab zu, dass bei dem im Februar vereinbarten Waffenstillstand "die Verstöße mit der Zeit die Norm eher als die Ausnahme" geworden seien. Jetzt gehe es nicht "um ein Abkommen des Abkommens willen".

Einig gegen Al-Nusra-Front

Zu den offenen Fragen gehört nach Angaben beider Politiker das Vorgehen gegen terroristische Gruppierungen wie die Al-Nusra-Front.

Lawrow sprach ebenfalls von "sehr bedeutenden Schritte" zu einer erneuten Feuerpause in dem Konflikt.

An den stundenlangen Verhandlungen nahm zwischendurch auch der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura teil. Er hatte die Hoffnung geäußert, die Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg bald wieder zu Verhandlungen an einen Tisch zu bringen. Mehrere Verhandlungsrunden zwischen Regierung und Rebellen unter UNO-Vermittlung hatten nicht zu einem Ende des Konflikts geführt, dem seit Beginn des Aufstands im März 2011 mehr als 290.000 Menschen zum Opfer gefallen sind.

Konträre ZIele

Die USA und Russland unterstützen in Syrien entgegengesetzte Seiten: Während Moskau ein enger Verbündeter von Präsident Bashar al-Assad ist, unterstützt Washington verschiedene Rebellengruppen. Auf Vermittlung der USA und Russlands war Ende Februar eine Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und Rebellen vereinbart worden, doch war sie von Anbeginn brüchig.

Zudem galt die Feuerpause nicht für die Jihadistengruppen Islamischer Staat (IS) und Al-Nusra-Front. Diese benannte sich kürzlich in Fateh-al-Sham-Front um und sagte sich von dem Terrornetzwerk Al-Kaida los. Kerry betonte aber, der Namenswechsel ändere nichts an der Haltung der USA zu der Gruppe. "Nusra ist Al-Kaida und keine Namensänderung von Nusra verdeckt, was Nusra wirklich ist und was sie zu tun versucht", sagte Kerry.

Zu den Bemühungen um eine humanitäre Feuerpause für die umkämpfte Großstadt Aleppo äußerten sich Kerry und Lawrow nicht. Russland hatte vergangene Woche zugesagt, eine wöchentliche 48-stündige Kampfpause in Aleppo einzuhalten, doch warf de Mistura am Donnerstag ungenannten Konfliktparteien vor, die Umsetzung der temporären Waffenruhe zu blockieren, die die Lieferung dringend benötigter Hilfsgüter erlauben soll. (APA, dpa, 27.8.2016)

  • John Kerry und Sergej Lawrow nach ihrem Gespräch am Freitagabend
    foto: reuters/pierre albouy

    John Kerry und Sergej Lawrow nach ihrem Gespräch am Freitagabend

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