Kern trifft Merkel und Kollegen aus Slowakei, Bulgarien und Kroatien

26. August 2016, 14:12
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Gespräche nahe Berlin dienen der Vorbereitung des informellen EU-Gipfels in Bratislava – Hauptthema soll Brexit sein – Aber wohl auch Türkei und Flüchtlinge auf dem Programm

Berlin/London – Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) kommt am Samstag nahe Berlin mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Slowakei, Bulgariens und Kroatiens zusammen. Bei dem Treffen zur "Zukunft Europas" im Vorfeld des EU-Sondergipfels in Bratislava wird vor allem der Brexit erörtert. Es werden aber wohl auch die Themen Flüchtlinge und Türkei zur Sprache kommen.

Merkel will sich im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs am 16. September mit allen europäischen Amtskollegen abstimmen. Am Samstag, dem 27. August, ist Kern anlässlich eines Mittagessens im Renaissanceschloss Meseberg an der Reihe.

Am Freitag zu Mittag trifft Merkel in Warschau die Regierungschefs der Visegrad-Staaten (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn). Am Abend sind die Ministerpräsidenten der Niederlande, Schwedens, Finnlands und Dänemarks ebenfalls in Meseberg Gäste der deutschen Kanzlerin.

Neuaufstellung der EU

Merkel vertritt die Meinung, dass sich die EU wegen des angekündigten Austritts Großbritanniens (Brexit) grundlegend neu aufstellen muss. Die Union werde eine "neue Balance" finden müssen, weil ein Land mit immerhin 15 Prozent der EU-Wirtschaftskraft austrete, so die Politikerin der konservativen CDU.

Am Donnerstag hatte Kern an einem Treffen führender europäischer Sozialdemokraten in Paris teilgenommen, dort wurden mehr Investitionen im Wirtschafts- und Sicherheitsbereich gefordert. "Wir müssen wieder zurückkommen zur Einhaltung des Wohlstandsversprechens, aber auch des Sicherheitsversprechens", sagte Kern. Neben einer verstärkten Kooperation bei der Verhinderung von Steuervermeidung durch Großkonzerne sei auch darüber diskutiert worden, "wie man mit Infrastrukturinvestitionen in möglichst intelligenter Form Jobs schaffen kann".

Der Bundeskanzler wird bei dem Mittagessen am Samstag neben Merkel seine Kollegen Boiko Borissow (Bulgarien), Robert Fico (Slowakei) und Tihomir Oreskovic (Kroatien) treffen. Bezüglich der Flüchtlingsproblematik warnte Borissow jüngst vor einem Ende des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei. Hintergrund sind Drohungen aus Ankara, das Flüchtlingsabkommen aufzukündigen, wenn es für türkische Bürger keine Aufhebung der Visumspflicht bei Reisen in die EU gibt. EU-Politiker argumentieren, dass die Türkei nicht alle Vereinbarungen umgesetzt habe. (APA, 26.8.2016)

  • Bereits Ende Juni traf Bundeskanzler Christian Kern in Wien mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zusammen.
    foto: apa/dpa/wolfgang kumm

    Bereits Ende Juni traf Bundeskanzler Christian Kern in Wien mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zusammen.

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