OSZE prüft Entsendung von Wahlbeobachtern

26. August 2016, 08:35
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Derzeit führen Experten Gespräche mit Vertretern von Behörden und Parteien, neues E-Learning Tool für Wahlbeisitzer

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) prüft derzeit, ob sie zur Wahlwiederholung der Bundespräsidentschaftswahl am 2. Oktober internationale Beobachter schicken wird. In der zweiten Septemberwoche soll ein dementsprechender Bericht vorliegen, berichtet das Ö1-"Morgenjournal" am Freitag. Aktuell führen zwei Experten Gespräche mit Vertretern österreichischer Behörden und Parteien.

Analysiert werde die rechtliche und politische Lage, damit die Organisation schließlich eine Einschätzung abgeben kann. Eine OSZE-Beobachtermission wurde auch schon für die erste Stichwahl geprüft – jene, die nun wiederholt werden muss –, jedoch für nicht notwendig befunden. Zuletzt schickte die OSZE Beobachter zur Nationalratswahl im Jahr 2013 nach Österreich. Kontrolliert wird üblicherweise die Wahlvorbereitung, der Ablauf und die Stimmenauszählung.

Robert Stein, zuständiger Sektionsleiter im Innenministerium, forderte im Morgenjournal die Wahlbeisitzer dazu auf, die Schulungsmöglichkeiten für die Stichwahl zu nutzen. Ein Leitfaden ist bereits veröffentlicht worden. Am 6. September würde auch ein E-Learning Tool starten, mit dem sich die Mitglieder der Wahlbehörden über ihre Rechten und Pflichten informieren könnten. (red, 26.8.2016)

  • Ex-Präsident Heinz Fischer bei der Stimmabgabe im September 2013.
    foto: apa

    Ex-Präsident Heinz Fischer bei der Stimmabgabe im September 2013.

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