Endphase im Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff

25. August 2016, 15:19
13 Postings

Sondersitzung des Senats eröffnet – Brasiliens Präsidentin verteidigt sich am Montag

Brasilia – Das Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff ist am Donnerstag in die entscheidende Phase gegangen. Der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Ricardo Lewandowski, eröffnete eine Sondersitzung des Senats in Brasilia. Am Ende der mehrtägigen Sitzung soll darüber abgestimmt werden, ob die 68-Jährige endgültig abgesetzt wird.

Nach Ansicht von Experten ist das "sehr wahrscheinlich". Rousseff wird sich am Montag persönlich im Oberhaus verteidigen. Der Politikerin der linksgerichteten Arbeiterpartei wird vorgeworfen, Haushaltszahlen geschönt und Geld ohne Zustimmung des Kongresses ausgegeben zu haben. Voraussichtlich am Dienstag werden die Senatoren dann abstimmen, für die Amtsenthebung ist eine Zweidrittelmehrheit der 81 Senatoren notwendig.

Rousseff war Anfang Mai vom Parlament für zunächst 180 Tage ihres Amtes enthoben worden. Die einstige Guerillakämpferin und ihre Anhänger prangern das Amtsenthebungsverfahren als verdeckten Putsch der Konservativen im Parlament an. (APA, 25.8.2016)

  • Amtsemthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff.
    foto: afp photo / andressa anholete

    Amtsemthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff.

Share if you care.