In Syrien ist alles in Bewegung

Kommentar24. August 2016, 17:34
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Die Kurdenfrage drängt sich als politische Priorität in den Vordergrund

Die Komplexität dessen, was momentan im syrischen Grenzgebiet zur Türkei passiert, gibt ein Titel wieder, den Al-Arabiya einem Reuters-Bericht gegeben hat. Über die mit US-Assistenz geführte türkische Offensive bei Jarablus heißt es da: "Türkische Panzer stoßen nach Syrien vor, Türkei schwört, IS und PYD zu bekämpfen." Die PYD ist die dominierende syrische Kurdenpartei, die eng mit der PKK verbunden und folglich ein Hassobjekt Ankaras ist. Gleichzeitig sind die Milizen der PYD, die YPG, die stärkste Kraft, die – ebenfalls mit US-Assistenz – in Syrien gegen den "Islamischen Staat" kämpft.

Noch einmal: Die USA und die Türkei arbeiten gegen den IS zusammen, wobei die Türkei aber auch den wichtigsten US-Verbündeten im Kampf gegen den IS in Syrien, die Kurden, stoppen will.

So weit, so einfach ist es noch. Die PYD-Kurden waren im Verlauf des Aufstands in Syrien nicht direkt mit dem Assad-Regime verbündet, aber man arrangierte sich. Die Kurden wurden oft als "Grenzwächter" Assads bezeichnet: an der Grenze zur – massiv die syrischen Anti-Assad-Rebellen unterstützenden – Türkei. Dabei ist es der PYD gelungen, nach und nach ein Gebiet zusammenzustückeln, als Grundlage eines kurdischen autonomen Territoriums. Das ist es, was Ankara meint, wenn es predigt, dass die "territoriale Integrität" Syriens erhalten bleiben muss.

Und nun wird es wirklich kompliziert: Erstmals hat diese Woche das Assad-Regime die PYD-Kurden in der Provinz Hassakah massiv aus der Luft angegriffen. Und weil die USA die Kurden unterstützen – und wohl auch, weil die Amerikaner selbst am Boden sind -, waren sehr schnell US-Kampfjets in der Luft, um die Angriffe Assads zu stoppen.

Einige Beobachter wollen nun sogar den Beginn dessen sehen, was die (arabische) Opposition immer wieder vergeblich von den USA verlangte: eine Flugverbotszone. Nur eben eine für die Kurden – wobei festzuhalten ist, dass Hassakah keine mehrheitlich kurdische Stadt ist und mit den YPG auch arabische Milizen kämpfen.

Das alles wirft gleich eine Reihe von Fragen auf:

  1. Werden die USA, was Präsident Barack Obama immer vermeiden wollte, nun doch noch in eine direkte Konfrontation mit dem syrischen Regime hineingezogen? Da Russland ja das Assad-Regime unterstützt: Wie konfrontationsgefährdet sind die USA und Russland?
  2. Was bedeuten die neuen gemeinsamen Interessen – eine Eindämmung der Kurden – für die Beziehungen zwischen der Türkei und dem syrischen Regime? Ist Ankara wirklich dabei, seine Syrien-Politik zu ändern, und ist das eine Folge der Wiederannäherung zwischen Moskau und Ankara?
  3. Wie steht Russland zu den Kurden, denen es sich ja ebenfalls als Protektor angeboten hat? Es war stets Moskau, das die PYD bei den Syrien-Gesprächen in Genf dabeihaben wollte. Sind die Russen bereit, ihrerseits Ankara entgegenzukommen?

Aber was bedeutet das alles für den Kampf gegen den IS? Nicht nur in Syrien, auch im Irak, wo die Kurden vor Mossul stehen, drängt sich plötzlich die Kurdenfrage als politische Priorität in den Vordergrund. Sie macht diesen Kampf, auf den sich die ganze Welt eingeschworen hat, noch schwieriger, als er schon ist. Jahrzehntelang hat man diese Frage ignoriert, aber sie war immer da, nicht nur in der Türkei. Und in Syrien wird man nicht darum herumkommen, sie zu beantworten. (Gudrun Harrer, 24.8.2016)

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