"Dubrovnik Forum" könnte serbisch-kroatische Beziehungen belasten

24. August 2016, 12:39
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Vucics Teilnahme an der Konferenz war angesichts bilateraler Spannungen ein brisantes Thema in Kroatien – Oreskovic: Format des Gipfels hat sich geändert

Zagreb/Belgrad – Der Versuch, die seit Wochen anhaltenden Spannungen zwischen Kroatien und Serbien abzubauen, könnte durch eine Konferenz in Dubrovnik einen Rückschlag erfahren. Angesichts der Verstimmungen zwischen den beiden Ländern wurde eine mögliche Teilnahme des serbischen Premiers Aleksandar Vucic zum brisanten Thema. Nun soll Vucic aber doch nicht nach Kroatien reisen.

Wie die serbische Nachrichtenagentur Beta unter Berufung auf die Regierung in Belgrad am Mittwoch berichtete, wird Vucic nicht am "Dubrovnik Forum" teilnehmen. Eine offizielle Stellungnahme des Regierungschefs dafür gab es zunächst nicht. Am Montag hatte er aber bereits erklärt, dass er wahrscheinlich nicht teilnehmen werde.

Kroatiens Premier sieht "keinen Sinn" für Teilnahme Vucics

Der scheidende kroatische Premier Tihomir Oreskovic hatte seinen serbischen Amtskollegen vor eineinhalb Monaten zu der Konferenz eingeladen, wurde dafür aber heftig kritisiert. Am Dienstag erklärte Oreskovic gegenüber dem Privatsender RTL dann, dass die Beziehungen damals "noch anders" gewesen seien. Außerdem sehe er nun "keinen Sinn" mehr in einer Teilnahme Vucics an dem Forum, denn mittlerweile habe sich dessen Format geändert – ein ursprünglich geplanter Round Table mit diversen Regierungschefs wurde nun abgesagt. "Ich werde nicht kommen, deshalb sehe ich keinen Sinn, dass Premier Vucic kommt", so Oreskovic.

Die Einladung erfolgte, nachdem Vucic und die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic Ende Juni eine Deklaration zur Verbesserung der Beziehungen und Lösung der offenen Fragen zwischen den beiden Ländern unterzeichnet hatten. Die beiden Politiker waren sich damals einig, dass die ersten Schritte in Richtung besserer Beziehungen bald folgen würden. Dazu kam es bisher jedoch nicht, stattdessen eskalierten die politische Spannungen in diesem Sommer.

Zahlreiche Staatschefs dabei

Vucics mögliche Teilnahme an der Konferenz wurde deswegen zur Kontroverse. Der serbische Premier solle doch gleich die Liste von Haftbefehlen, die Serbien gegen kroatische Bürger wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen ausgestellt hat, mitbringen, spöttelte der kroatische Außenminister Miro Kovac am Dienstag. Er bezog sich damit auf das aus Sicht Kroatiens umstrittene serbische Gesetz zur universalen Zuständigkeit für Kriegsverbrechen, das eins der Streitpunkte zwischen den Nachbarstaaten ist.

Das diesjährige "Dubrovnik Forum", früher als "Croatia Summit" bekannt, findet zum Thema "Europa stärken: Norden und Süden verbinden" am Donnerstag und Freitag in Dubrovnik statt. An der Konferenz nehmen neben der kroatischen Staatspräsidentin auch die Staatschefs aus Slowenien, Ungarn, Polen, Bulgarien und Litauen sowie zahlreiche Minister aus anderen Ländern teil. (APA, 24.8.2016)

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