Matteo Renzis Verfassungsreform: Richtig peinlich, aber richtig

Kommentar23. August 2016, 17:14
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Die Vorlage für seinen Fall hat Renzi selbst geliefert

Es war eine wahrlich bemerkenswerte Fehleinschätzung: Matteo Renzis Entschluss, den Ausgang des Referendums über seine Verfassungsreform ohne Not zur Schicksalsentscheidung hochzuspielen, war leichtsinnig, die Personalisierung vermessen. Eine umso schlechtere Figur gab der Premier nun ab, als er die großspurige Ankündigung kleinlaut zurücknahm. Das Eingeständnis, doch in jedem Fall bis zu den nächsten Wahlen im Amt bleiben zu wollen, ist peinlich. Richtig ist es dennoch.

Denn immerhin – hier trifft die Dramatisierung zu – geht es bei dem Votum nicht um Renzi, sondern um den größten politischen Umbau im Italien der Nachkriegszeit. Der Senat soll degradiert, das blockadeanfällige System repariert werden. Durch das Parlament hat der Premier das Vorhaben bereits gebracht – was erstaunlich ist: Schließlich haben sich Italiens Politiker, nicht eben für ihre Selbstlosigkeit bekannt, damit selbst entmachtet. Durchgesetzt hat sich Renzi mit den Stimmen so mancher Abgeordneten, die sich jetzt plötzlich lauthals dagegen aussprechen.

Renzis Beliebtheitswerte sind schlechter als früher, aber immer noch besser als die seiner meisten Kollegen in der EU. Es war gerade Renzis Personalisierung, die nun die gesamte Opposition in einem Ziel vereint: Nicht die Reform wollen sie zu Fall bringen, sondern Renzi. Die Vorlage dafür hat er selbst geliefert. Die Italiener von den Vorzügen seiner Reform zu überzeugen wird nun noch schwieriger. (Anna Giulia Fink, 23.8.2016)

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