Italiens Premier macht Europapolitik

Kommentar23. August 2016, 08:36
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Renzis Kalkül mit dem Brexit

Der französische Präsident und die deutsche Kanzlerin im Gespräch – im Sitzungssaal, im Park, beim Strandspaziergang. Ein gewohntes Bild. Doch neuerdings fangen die Kameras auch Matteo Renzi, Ministerpräsident Italiens, ein: Er erweitert das Duo zum Trio.

Natürlich ist Renzi kein ungebetener Adabei: Italien ist in der Tat seit jeher ein Big Player der EU, sowohl was die Bevölkerungszahl als auch die Wirtschaftsdaten betrifft – Krise hin oder her. Es ist legitim, wenn Renzi versucht, Italien nach der Ära der Berlusconi'schen Selbstbezogenheit zurück auf die große internationale Bühne zu bringen.

Renzi positioniert also Italien neu auf der Europakarte und stellt – etwa durch die symbolträchtige Einladung von Angela Merkel und François Hollande zur Brexit-Krisenbesprechung nach Neapel – ein Gesprächsformat her, das als mediterrane Alternative zum "Weimarer Dreieck" (Frankreich, Deutschand, Polen) etabliert werden könnte.

Aber natürlich tut Renzi dies auch aus innenpolitischem Kalkül: Ähnlich wie David Cameron in Großbritannien hat er sein politisches Schicksal mit dem Ergebnis des Verfassungsreferendums im Herbst verknüpft – voreilig, denn der Sieg ist ihm nicht mehr so sicher, wie er noch vor wenigen Monaten erhoffen durfte. Den eigenen Regierungschef jetzt, in der Brexit-Krise, als großen EU-Macher zu sehen könnte ein Anstoß für die Wähler sein, dessen Reformvorhaben für Italien weiter zu unterstützen. (Gianluca Wallisch, 23.8.2016)

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