Russland hat Syrien-Angriffe vom Iran aus vorerst beendet

22. August 2016, 12:31
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Kooperation sollte eigentlich nicht öffentlich werden – Iranischer Verteidigungsminister spricht von Vertrauensbruch

Teheran/Damaskus/Moskau – Russland hat nach iranischen Angaben die Nutzung eines Luftwaffenstützpunktes im Norden des Iran für Angriffe in Syrien zunächst wieder beendet. Vergangene Woche hatte die Regierung in Moskau bekanntgegeben, dass Bomber vom Iran aus Angriffe in Syrien fliegen. "Russland hat keinen Stützpunkt im Iran und ist hier nicht stationiert", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran am Montag.

"Es war eine spezifische autorisierte Mission und sie ist vorerst vorüber. Sie haben sie ausgeführt und sind nun weg", so der Außenamtssprecher Bahram Qasemi laut Nachrichtenagentur Tasnim. Russische Truppen seien keine im Iran stationiert. Künftige russische Angriffe in Syrien von iranischem Boden aus schloss Qasemi nicht aus, sollte "die Situation in der Region" sie erfordern.

Verteidigungsminister spricht von "Angeberei"

Vergangene Woche hatte das russische Verteidigungsministerium erklärt, Bomber vom Typ Tu-22M3 und Su-34 würden Angriffe gegen islamistische Rebellen in Syrien von Hamadan aus geflogen. Dies verkürze die Flugzeit, spare Treibstoff und ermögliche eine größere Waffenzuladung.

Der iranische Verteidigungsminister Hossein Dehghan hatte die Äußerungen Russlands über die Nutzung des Luftwaffenstützpunkts in Hamadan für Angriffe auf Rebellen in Syrien kritisiert. Bei der öffentlichen Bekanntgabe der russischen Nutzung des iranischen Stützpunkts habe es "Angeberei" und eine "unbedachte Haltung" gegeben, sagte Dehghan am Sonntagabend im Staatsfernsehen. "Natürlich sind die Russen heiß darauf zu zeigen, dass sie eine Supermacht und ein einflussreiches Land sind, das in Sicherheitsfragen in der Region und der Welt aktiv ist", sagte Dehghan.

Verletzung des Waffenembargos

Die Nutzung des Stützpunktes wurde von den USA, aber auch von iranischen Parlamentariern kritisiert. Letztere sehen darin eine Verletzung der iranischen Verfassung. Dehghan wies dies zurück, sprach aber von einem Vertrauensbruch, nachdem Russland die Kooperation öffentlich gemacht hatte. "Wir haben den Russen keinerlei Stützpunkt überlassen, und sie sind nicht hier um zu bleiben", so Dehghan laut Nachrichtenagentur Fars. Es gebe keine schriftliche Vereinbarung zwischen beiden Staaten. Die "operative Zusammenarbeit" sei vorübergehend und auf das Nachtanken beschränkt.

Der Iran und Russland unterstützen beide seit langem den syrischen Machthaber Bashar al-Assad im Kampf gegen Rebellen mit Waffen und Soldaten. Es war aber das erste Mal im Syrien-Konflikt, dass russische Kampfflugzeuge eine iranische Militärbasis für Angriffe nutzten. Der Einsatz ist im In- und Ausland umstritten, da die iranische Verfassung jede Stationierung ausländischer Soldaten im Land verbietet.

Im Westen wird der Einsatz als mögliche Verletzung des Waffenembargos gegen den Iran gesehen, das den Verkauf ebenso wie den Transfer von Kampfflugzeugen an die Islamische Republik nur mit Zustimmung des Uno-Sicherheitsrats erlaubt. Russland hat die besonders von den USA vorgebrachte Kritik aber zurückgewiesen. (APA, 22.8.2016)

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