Renzi will bei Niederlage in Verfassungsreferendum doch nicht abtreten

21. August 2016, 22:11
5 Postings

Italiens Regierungschef geht von Parlamentswahl im Jahr 2018 aus

Rom – Italiens Regierungschef Matteo Renzi hat für 2018 Parlamentswahlen angekündigt. Egal wie das bevorstehende Referendum über die Verfassungsreform ausfalle, werde 2018 gewählt, sagte der Premier am Sonntagabend. Bisher hatte Renzi immer sein politisches Schicksal mit dem Ergebnis des Referendums verbunden. Falls gegen die Reform gestimmt werde, werde er zurücktreten, hieß es damals.

"Ich habe auch einen Fehler gemacht, dass ich gesagt habe, es ist ein Referendum über Renzi", sagte er jetzt. Die Abstimmung über die Reform, die die Rechte des Senats beschneidet, soll im Herbst stattfinden, ein genauer Termin steht noch nicht fest. Die Umfragewerte für Renzi und sein sozialdemokratisches Partito Democratico (PD) waren in letzter Zeit gesunken. Renzi ist seit 2014 Regierungschef in Italien.

Renzi trifft an diesem Montag die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und den französischen Präsidenten Francois Hollande auf der italienischen Insel Ventotene. Dort wollen sie über die Zukunft Europas beraten. (APA, dpa, 21.8.2016)

Share if you care.