Die Kurz-Gruppe nähert sich der FPÖ an

Einserkastl19. August 2016, 17:41
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Der Außenminister fährt eine Hasardeur-Strategie

Die Gruppe Kurz/Lopatka/Sobotka/Blümel in der ÖVP provoziert den Koalitionspartner SPÖ mit einer Kaskade von rechtspopulistischen Forderungen:

Zuletzt Sebastian Kurz: Die Burka muss verboten werden. Am 20. 7. 2014 erklärte Minister Kurz allerdings im Parlament zu einem von der FPÖ geforderten Burkaverbot, "dass wir keine künstlichen Debatten in Österreich brauchen. Wir haben eine sehr, sehr geringe Zahl an Burkaträgerinnen." Die meisten seien Touristinnen auf dem Kohlmarkt.

Niemand leugnet, dass (muslimische) Zuwanderung besser gehandhabt werden muss; dass Vollverschleierung abzulehnen ist. Doch auch die ÖVPler wissen, dass man mit Populismus nicht zu einer Lösung kommt. Welche Strategie steht dann dahinter? Vermutung: Die Kurz-Gruppe sieht keine gemeinsame Zukunft mit der SPÖ und nähert sich der FPÖ an. Aber so sehr Realisten sind sie auch, dass sie wissen: Die ÖVP wird in so einer Koalition die Nummer zwei sein.

Aber vielleicht ist das ja einkalkuliert. Nach dem Motto: Wir werden mit der FPÖ schon fertig. Wir sind die mit jahrzehntelanger Regierungserfahrung; wir kennen alle Tricks; wir haben uns im Jahr 2000 als Drittstärkste den Kanzler geholt; wir lernen von Wolfgang Schüssel; wir werden diese FPÖ-Dilettanten schon (wieder) ausmanövrieren.

Eine Hasardeur-Strategie. Aber für manche in der ÖVP die einzig verbliebene. (Hans Rauscher, 19.8.2016)

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