Ministerium und Land geloben Besserung

18. August 2016, 15:04
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Opposition sieht sich in ihrer Kritik an der Flugshow bestätigt

Wien/Fuschl/Zeltweg – Das Verteidigungsministerium will einige Kritikpunkte des Rechnungshofes bei der bevorstehenden Airpower, die Anfang September im steirischen Zeltweg stattfindet, berücksichtigen. Man sei bemüht, die Planung und Abrechnung der Aufwendungen und Erträge transparent darzustellen, betonte das Ressort. Der Rechnungshof hatte unter anderem Kostenüberschreitungen kritisiert.

Bei der Airpower 2016 würden Planungen und Erträge entsprechend der "Kontenplanverordnung" veröffentlicht – damit werde ein detaillierter Soll-Ist-Vergleich ermöglicht, hieß es in einer Stellungnahme des Ministeriums. Das Budget für Überstunden sei in der Vergangenheit zu knapp bemessen gewesen, die Überschreitung dementsprechend "vorprogrammiert", bei der heurigen Flugshow würden aber sämtliche Mehrdienstleistungen projektbezogen verrechnet.

"Die Ausführungen des Rechnungshofes zu den rechtlichen Mängeln in der Durchführung der Airpower 2013 wurden zur Kenntnis genommen", ließ das Ressort weiters wissen. Die Anregungen seien aufgenommen und bereits bei den Vorbereitungen der Airpower 2016 umgesetzt worden. So werde die Flugshow jetzt nach dem steiermärkischen Veranstaltungsgesetz durchgeführt.

Lessons learned

Im Sinne von "lessons learned" habe man in der heurigen Abwicklung der Förderung für die Airpower16 alle Anmerkungen und Vorschläge des Bundesrechnungshofes übernommen, heißt es auch aus dem Büro des steirischen Wirtschaftslandesrats Christian Buchmann. Der ÖVP-Politiker verteidigt die Veranstaltung: Laut einer Studie des "international central european institute" (icei) habe die Urlaubsregion Murtal mit der Airpower ein durchschnittliches Plus von 37 Prozent bei Nächtigungen im Vergleich zum Vergleichsmonat in einem normalen Jahr. Bei den Ankünften belaufe sich das Plus auf 24 Prozent für die Region und acht Prozent für die gesamte Steiermark.

Andere Zahlen aus der Untersuchung: Durch die Flugshow-Besucher 2016 entsteheeine zusätzliche Nachfrage nach Dienstleistungen und Gütern von 13,1 Millionen Euro in der Steiermark. Während des Veranstaltungswochenendes ergebe sich eine zusätzliche Wertschöpfung von rund 9,2 Millionen Euro für die Steiermark (11,9 Millionen für Österreich). Auf Basis von Vollzeitäquivalenten könnten so rund zusätzlich 130 Jobs für ein Jahr in der Steiermark gesichert werden.

Werbeshow für Rüstung und Red Bull

Der Grüne Landtags-Klubobmann Lambert Schönleitner urteilt anders: "SPÖ, ÖVP und FPÖ betonen immer wieder gerne, wie lukrativ diese Veranstaltung ist – wenn das so ist, dann braucht die Airpower erst recht keine steirische Landesförderung, gerade auch vor dem Hintergrund des Landesbudgets." Viel sinnvoller wäre es aus Grüner Sicht, mit der Airpower-Fördersumme "Murtaler Ein-Personen-Unternehmen (EPUs) und KleinstunternehmerInnen zu unterstützen, um damit einen nachhaltigen wirtschaftlichen Impuls im Murtal zu setzen", so Schönleitner.

Die KPÖ sieht sich in ihrer Kritik an der Veranstaltung bestätigt: Es handle sich um eine mit Steuergeld in Millionenhöhe subventionierte Werbeshow für Rüstungsindustrie und Red Bull. Schockiert zeigte sich auch NEOS-Rechnungshofsprecherin Claudia Gamon: "Wieder einmal zeigt der Rechnungshof, wie verantwortungslos in der Steiermark mit Steuergeld umgegangen wird", meinte sie in einer Aussendung. Der RH-Bericht reihe sich ein in eine "Serie von Versagen der steirischen Verwaltung". (APA, 18.8.2016)

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