Doskozil will Österreichs Beteiligung an EU-Mission Sophia erhöhen

18. August 2016, 12:12
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Mitglieder des Jagdkommandos sollen Schmugglerschiffe durchsuchen – Verteidigungsminister fordert Ausdehnung auf libysche Gewässer

Wien – Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will mehr österreichische Soldaten als bisher zur EU-Mission "Sophia" entsenden. Statt aktuell acht könnten künftig bis zu 30 Österreicher den Einsatz gegen Schlepper und Waffenschmuggler im Mittelmeer unterstützen. Erstmals sollen sie dabei verdächtige Schiffe betreten und durchsuchen. Auch die Beteiligung in Afghanistan will Doskozil ausweiten.

"Wir prüfen derzeit intensiv eine Ausweitung der Beteiligung an der EU-Mission 'Sophia' und den Einsatz von Spezialeinsatzkräften des Jagdkommandos", erklärte Doskozil-Sprecher Stefan Hirsch am Donnerstag auf APA-Anfrage und bestätigte damit einen Bericht des "Kurier". Aktuell sind sechs österreichische Stabsoffiziere im "Sophia"-Hauptquartier in Rom und zwei weitere auf dem Flaggschiff der Operation, dem italienischen Flugzeugträger Garibaldi, im Einsatz.

"Boarding Teams"

Ein für September geplanter Ministerratsbeschluss soll diese Beteiligung nun auf bis zu 30 Österreicher ausdehnen. Entsendet werden soll nach Angaben von Hirsch zumindest ein, möglicherweise auch zwei "Boarding Teams" bestehend aus Mitgliedern des Jagdkommandos. Diese haben gemeinsam mit anderen Kräften die Aufgabe, verdächtige Schiffe anzuhalten, zu betreten und zu durchsuchen.

Der Verteidigungsminister forderte am Donnerstag auch, das Mandat "Sophias", wie von der EU bereits im ursprünglichen Beschluss angedacht, auf libysches Hoheitsgebiet auszudehnen. Das Mandat der Operation müsse dahin gehend ausgeweitet werden, dass "die EU-Mission auch in libysche Gewässer vordringen kann, um das Auslaufen von Schiffen zu verhindern", so Doskozil zur APA. Voraussetzung wäre allerdings die Zustimmung des UNO-Sicherheitsrats oder der Regierung Libyens, beides liegt aktuell nicht vor.

Erst kürzlich hatten der UNO-Sicherheitsrat sowie die EU-Staaten das Mandat der Mission auf den Kampf gegen Waffenschmuggler erweitert. Dieser kam zuletzt jedoch nicht so recht vom Fleck, weil einerseits Häfen fehlten, in die beschlagnahmte Schiffe und Waffen gebracht werden konnten, anderseits Waffenschmuggler aus völkerrechtlichen Gründen wieder freigelassen werden müssen. Nach einer Sitzung der EU-Botschafter in Brüssel zeichnete sich am Mittwoch jedoch Bewegung ab. So erklärte sich Frankreich bereit, gegebenenfalls Schiffe in Marseille entgegenzunehmen. Auch Italien wolle eine Anlaufstelle anbieten – dies allerdings nur dann, wenn auch noch andere Länder Häfen zur Verfügung stellen – berichtete die Nachrichtenagentur dpa.

Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes geplant

Ebenfalls für September ist ein Ministerratsbeschluss zur Ausweitung der österreichischen Beteiligung am NATO-Einsatz in Afghanistan geplant. Aktuell halten sich bis zu zehn Stabsoffiziere im Hauptquartier der Mission in Kabul auf. Künftig sollen zudem rund zehn Gebirgsjäger ihre afghanischen Kollegen ausbilden. "Österreich ist weltweit führend im Bereich Gebirge. Der Einsatz wird in Kooperation mit der deutschen Bundeswehr in Mazar-i-Sharif im Norden Afghanistans stattfinden", so Doskozil-Sprecher Hirsch.

Im Verteidigungsministerium sieht man darin auch einen Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen. "Der Einsatz ist ein Beitrag zur Stabilität in der Region und in einem der Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen in Österreich", betonte Hirsch. (APA, 18.8.2016)

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