Stronach-Abgeordnete Martina Schenk: Regierung sollte Geld lieber für den Rechnungshof als für Meinungsforschung ausgeben.

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Wien – Dem Volk aufs Maul schauen ist nicht immer gratis: Die Regierung hat seit Beginn der Legislaturperiode rund 1,6 Millionen Euro für Meinungsforschung ausgegeben. Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium zahlte an Institute insgesamt 372.460 Euro und liegt damit an der Spitze, ergab die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an das Team Stronach. Keine derartigen Aufträge gab es vom Bildungs-, Infrastruktur-, Verteidigungs- und Kulturressort.

Überwiegend ging es den Ministerien bei der Beauftragung von Meinungsforschungsinstituten um die Erhebung von "Wünschen" und "Bedürfnissen" der Bevölkerung, so die Auskünfte. Das gilt auch für das Landwirtschaftsministerium, das renommierte Unternehmen wie etwa OGM, GFK und das Wifo beauftragte. Fast ebenso viel wie der Spitzenreiter, nämlich 343.750 Euro, gab laut Anfragesteller das Frauen- und Gesundheitsministerium für Erhebungen aus. Das Innenministerium folgt mit 261.600 Euro – für die Erhebung der "Public Opinion".

Nur wenig für Meinungsforschung ausgegeben haben laut Team Stronach das Familien- (21.630 Euro) und das Außenministerium (19.800 Euro). Dennoch: "1,6 Millionen Euro ist sehr viel Geld für nicht transparente Meinungsforschung", kritisiert Martina Schenk, Abgeordnete des Team Stronach: "Dieses Geld wäre beim Rechnungshof besser aufgehoben, der seit Jahren an Mittelknappheit leidet." (APA, 18.8.2016)