Waffenexporte: Schuss ins Knie

Kommentar17. August 2016, 17:43
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Ein Stopp von Waffenlieferungen wäre humanitäre Pflicht

Wer heute mit Schurkenstaaten regen Waffenhandel treibt, der braucht sich nicht zu wundern und zu beklagen, wenn morgen noch mehr Flüchtlinge an der Grenze stehen. Das ist keine längst überkommene Hippie-Weisheit des Grünen Peter Pilz, sondern aktuelle traurige Realität, die Deutschland wie Österreich endlich zur Kenntnis nehmen müssen – erst recht, wo sich Berlin wie Wien in Europa ständig als die beherzten Vorzeigeregierungen in der Asylkrise präsentieren.

Denn laut Rüstungsexperten ist Deutschland ausgerechnet im Vorjahr mit einem Exportwert von 4,2 Milliarden Euro weltweit zum drittgrößten Waffenlieferanten aufgestiegen – und hat damit seine Ausfuhr von Kriegsmaterial im Vergleich zu 2014 verdoppelt. Hierzulande wurden zeitgleich problematische Genehmigungen für die Ausfuhr von Pistolen, Gewehren, Granaten in den Nahen Osten publik, obwohl dort seit Jahren Bürgerkriege toben, bei denen Islamisten und Nachbarregimes mitmischen. Doch obwohl sich das EU-Parlament bereits für ein Waffenembargo zumindest gegen Saudi-Arabien ausgesprochen hat, schweigen Angela Merkel, Sebastian Kurz & Co dazu bis heute beredt – vor allem wohl wegen der florierenden Geschäfte.

Dabei wäre nicht nur das Aufnehmen von Asylwerbern, sondern längst auch ein Stopp von Waffenlieferungen humanitäre Pflicht. So aber ist und bleibt jede Ausfuhr von Kriegsmaterial auch ein Schuss ins eigene Knie. (Nina Weißensteiner, 17.8.2016)

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