Brasilien: Rousseff will nicht als Opfer von der Bühne gehen

17. August 2016, 16:27
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Die suspendierte Präsidentin bäumt sich noch einmal auf, doch an ihre Rückkehr ins Amt glaubt kaum jemand mehr

Der Alvorada-Palast, Residenz der brasilianischen Präsidenten, liegt am äußersten Zipfel von Brasília. Hohe Zäune umgeben eine riesige Rasenfläche, an deren Ende die Säulen des modernistischen Baus zu erkennen sind. Für Brasiliens suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff wächst mit jedem Tag in dieser Abgeschiedenheit die Distanz zum politischen Alltag. Die Hausherrin bereitet sich auf ihren Auszug vor. Umzugskisten werden gepackt und in das südliche Porto Alegre verschickt. Rousseff hat dort ihre Privatwohnung.

Während die Olympischen Spiele den Brasilianern eine Atempause nach politischen Chaos monaten bringen, werden im Kongress Fakten geschaffen: Kaum jemand glaubt noch an eine Rückkehr Rousseffs. Im Mai wurde sie suspendiert. Ihr werden Manipulation des Bundeshaushalts und illegale Wahlkampffinanzierung vorgeworfen.

Lulu in Umfragen für 2018 voran

Selbst ihr Mentor, Expräsident Luiz Inácio Lula da Silva, der in den vergangenen Wochen bei Senatoren um Stimmen für Rousseff kämpfte, warf das Handtuch. "Uns bleibt keine Zeit mehr. Jetzt können wir nichts mehr tun", wird er in brasilianischen Medien zitiert. "Wir müssen uns auf die Opposition einstellen." Ohnehin bereitet sich Lula schon auf die Wahlen 2018 vor. In ersten Umfragen führt der Exgewerkschafter.

Im Senat stimmten vor wenigen Tagen 59 von 81 Abgeordneten für eine Weiterführung des Amtsenthebungsverfahrens. Das Ergebnis war für Rousseff und die ehemalige Regierungspartei PT (Arbeiterpartei) ein Schock. Damit gilt als sicher, dass auch bei der finalen Abstimmung Ende des Monats die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht wird.

Interimspräsident Michel Temer machte hinter den Kulissen Druck: Er will beim G20-Treffen in China am 4. und 5. September als bereits legitimierter Staatschef auftreten.

Massive Kürzungen

Im Angesicht der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte des Landes legte Temer bereits sein Reformprogramm vor. Die Brasilianer erwarten harte Einschnitte wie eine Heraufsetzung des Rentenalters, Steuererhöhungen, Kürzungen bei den Sozialausgaben und eine Flexibilisierung der Arbeitsgesetzgebung. Die Ausgaben für Bildung und Gesundheitswesen sollen um bis zu 20 Prozent gekürzt werden.

Rousseff gehört jetzt schon zur politischen Vergangenheit Brasiliens. Die PT plant bereits ohne sie. Wichtige Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen stehen im Oktober an. Gleichzeitig sitzen zwei Exschatzmeister der Partei im Gefängnis. Nach knapp 13 Jahren Regierungszeit steckt die Arbeiterpartei in ihrer größten Krise.

Hinter den Kulissen tobt ein Rosenkrieg. Neue Anschuldigungen im Zuge der Korruptionsermittlungen über eine weitere illegale Wahlkampfkasse wies Rousseff entschieden zurück. Stattdessen übte sie scharfe Kritik an der "Ethik" der PT und mahnte einen "tiefen Transformationsprozess" an, was als Nestbeschmutzung interpretiert wurde. Auch ihre Forderung nach einer Volksabstimmung über Neuwahlen verfasste sie im Alleingang.

Brief an das Volk

Rousseff bleibt nur noch, ihren Abschied zu inszenieren: "Dilma steht vor ihrem letzten Dilemma", titelt der Folha-Kolumnist Bernardo Mello süffisant.

In einem am Dienstag veröffentlichten Brief an die Senatoren und das brasilianische Volk beteuert Rousseff erneut ihre Unschuld. "Es gibt keine größere Ungerechtigkeit, als für ein nicht begangenes Verbrechen verurteilt zu werden", schrieb die ehemalige Guerillera. Sie gab zu, dass in ihrer Regierungszeit Fehler gemacht und Versprechen nicht eingehalten worden seien. "Mit Demut und Entschlossenheit" höre sie sich diese Kritik an. Offensichtlich beabsichtigt sie auch, persönlich im Senat aufzutreten, um sich dort gegen die erhobenen Vorwürfe zu verteidigen. Es ist ein letztes Aufbäumen: Rousseff will die politische Bühne nicht als Opfer verlassen. (Susann Kreutzmann aus São Paulo, 17.8.2016)

  • Unbeirrt dreht Dilma Rousseff ihre tägliche Runde um den Alvorada-Palast, den sie bald verlassen muss.
    foto: reuters / adriano machado

    Unbeirrt dreht Dilma Rousseff ihre tägliche Runde um den Alvorada-Palast, den sie bald verlassen muss.

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