Sechs Wochen bis zur Hofburg-Wahl: Das große Präsidenten-Abc

Welche sind die wichtigsten Themen des dritten (!) Wahlkampfs? Wer führt das Land, bis endlich ein Staatsoberhaupt gewählt ist? Und wie heißt die Katze Norbert Hofers? Ein Überblick zur Bundespräsidentenwahl

802 Postings
Analyse22. August 2016, 08:45

Am 2. Oktober wird der Bundespräsident gewählt. Für die Wiederholung der Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer hat DER STANDARD die wichtigsten Themen zusammengefasst. Von A wie arschknapp bis Z wie Zweifel.

A

Arschknapp bezeichnete Alexander Van der Bellen den Endspurt um die Hofburg mit Norbert Hofer und zitierte sich dabei selbst. Den Begriff prägte er zum ersten Mal bei der Nationalratswahl 2006, auch da gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den dritten Platz zwischen Grün und Blau, das die Grünen mit 532 Stimmen Vorsprung für sich entscheiden konnten. Dass die Stichwahl dann tatsächlich arschknapp ausfallen würde, die Auszählung spannender als jeder Tatort war und Van der Bellen mit nur 30.863 Stimmen Vorsprung kurzzeitig zum Sieger erklärt wurde, war dann doch erstaunlich.

B

Beisitzer heißen jene Personen, die Parteien für die Stimmenauszählung zu den Wahlbehörden schicken. Für die Wiederholung der Stichwahl sind sie nicht immer leicht zu finden. Zu groß ist die Sorge, wieder etwas falsch zu machen. Der Verfassungsgerichtshof hatte die erste Stichwahl unter anderem aufgehoben, weil Wahlkarten zu früh oder ohne das Beisein von Wahlbeisitzern geöffnet bzw. ausgezählt wurden.

C

Chemtrails nennen manche Verschwörungstheoretiker Kondensstreifen von Flugzeugen. Für Verschwörungstheoretiker haben sie aber noch eine andere Bedeutung, sie seien Zeichen für Wettermanipulationen der Regierung. Norbert Hofer stellte als Umweltsprecher der Freiheitlichen mehrere parlamentarische Anfragen dazu, später relativierte er sein Interesse an den Zerfurchungen am Himmel. Als Flugzeugtechniker wisse er, was Kondensstreifen seien.

D

Demokratie: Beim Auszählen der Wahlkarten wurde geschlampt, das hat das öffentliche Verfahren des Verfassungsgerichtshofes deutlich gemacht. Hinweise auf Manipulation gebe es aber nicht. Die FPÖ hat die Wahl angefochten, die Höchstrichter hoben die Wahl auf. Der Verfassungsgerichtshof agiert politisch unabhängig, wie es in einer Demokratie üblich ist. Das hält die FPÖ aber nicht davon ab, weiterhin von Manipulationen zu sprechen und Zweifel zu säen.

E

Ergebnis wird es am Wahlsonntag (2. Oktober) wohl noch keines geben. Es ist davon auszugehen, dass auch diesmal wieder viele Wahlkarten ausgestellt werden. Diese dürfen erst ab Montagfrüh ausgezählt werden. Bei der Stichwahl im Mai war das offizielle Ergebnis arschknapp: 50,35 Prozent der Stimmen gingen an Van der Bellen.

F

Freimaurer und Kommunist. So stellt die FPÖ Alexander Van der Bellen gerne dar. Der ehemalige Grünen-Obmann wurde in den 70er-Jahren in die Innsbrucker Loge der Freimaurer aufgenommen. Nach zehn Jahren "passiver Mitgliedschaft" schied er auf eigenen Wunsch aus.

G

Griss: Irmgard Griss war im ersten Wahlgang Van der Bellens härteste Konkurrentin. Die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs machte aus ihren Präferenzen lange ein Geheimnis. Erst wenige Tage vor der Stichwahl erklärte sie, Van der Bellen zu unterstützen.

apa/fohringer
Norbert Hofer war mit der Wahlanfechtung erfolgreich.

H

Hofer, Norbert. Der freiheitliche Präsidentschaftskandidat ist gelernter Flugzeugtechniker und stellvertretender Parteichef der FPÖ. Der Burgenländer hat maßgeblich am Parteiprogramm mitgeschrieben, seit 2013 ist er Dritter Nationalratspräsident. Hofer ist in zweiter Ehe verheiratet und hat vier Kinder.

I

Interregnum bezeichnet eine Übergangsregierung in einer Wahlmonarchie. Weil aber der Verfassungsgerichtshof die Stichwahl aufgehoben hat, diese erst am 2. Oktober wiederholt wird und Heinz Fischers Amtszeit am 8. Juli endete, übernehmen die Nationalratspräsidenten Doris Bures, Karlheinz Kopf und Norbert Hofer die Funktion des Staatsoberhauptes, bis ein neuer Präsident gewählt ist.

J

Juristenstreit: Die Aufhebung der Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof ist unter Juristen umstritten. Laut Höchstgericht war die Wahl aufzuheben, weil eine Manipulation des Ergebnisses möglich war und dies laut der bisherigen Judikatur für eine Wahlwiederholung ausreiche. Dem widerspricht etwa der Jurist Alfred Noll. In der Verfassung sei festgeschrieben, dass eine Wahl dann aufzuheben sei, wenn Rechtwidrigkeiten das Ergebnis tatsächlich beeinflusst haben. Dies sei nicht der Fall gewesen.

K

Kompetenzen hat der Bundespräsident weitreichende. Bei der Ernennung des Bundeskanzlers etwa ist er komplett frei, auch den Nationalrat kann er auflösen. Diese Rechte sind derzeit theoretisch. Das Staatsoberhaupt konzentriert sich auf die Repräsentation nach außen.

L

Land wählt blau, Stadt wählt grün, lautet vereinfacht gesagt das Wahlergebnis der Stichwahl. Tatsächlich konnte Van der Bellen die meisten Stimmen in urbanen Gebieten generieren, aber auch Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg wählten mehrheitlich den Professor. Das Stadt-Land-Gefälle lässt sich nicht mit dem Wohnort erklären, vielmehr geht es um das unterschiedliche Wahlverhalten von Optimisten und Pessimisten. Menschen, die ihre eigene und die Zukunft allgemein eher positiv betrachten, wählten Van der Bellen, auch jene mit höheren Bildungsabschlüssen. Junge Männer tendieren hingegen eher zu Norbert Hofer.

M

Marko Germania zu Pinkafeld heißt die Pennäler-Verbindung, in der Norbert Hofer Mitglied ist. In einer Festschrift wird die österreichische Nation als "geschichtswidrige Fiktion" bezeichnet, die "seit 1945 in den Köpfen der Österreicher festgepflanzt" wurde. Die Farben seiner Burschenschaft, Schwarz-Rot-Gold, trägt Hofer jährlich am Akademikerball. Es seien nicht nur die Farben der deutschen Flagge, sondern auch jene der Urburschenschaft, wie er sagt.

N

Nicht angeloben: Wer, wen, warum nicht zum Bundeskanzler angeloben würde, war eines der Hauptthemen der ersten beiden Wahlkämpfe. Alexander Van der Bellen will FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Bundeskanzler auch dann nicht angeloben, wenn dessen Partei die stärkste Kraft im Parlament ist. Der Grund: Die FPÖ "liebäugle" mit einem EU-Austritt, wie Van der Bellen es formuliert.

O

OSZE-Wahlbeobachter: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beobachtet Wahlen in ihren Mitgliedsländern. Nach der Aufhebung der Stichwahl hat Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) für den neuen Wahltermin am 2. Oktober einen Antrag auf Wahlbeobachter gestellt.

P

Professor für Volkswirtschaftslehre ist Alexander Van der Bellen seit 1980. Von 2011 bis 2015 war er Universitätsbeauftragter der Stadt Wien.

Die Präsidentschaftskanzlei in der Hofburg steht derzeit leer. Bis zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten übernehmen die drei Nationalratspräsidenten die Geschäfte.

Q

Qual der Wahlen muss es hier heißen. Die Wiederholung der Stichwahl und damit die Wiederholung des Wahlkampfs nach zwei Wahlgängen freut kaum jemanden, vor allem unter Journalisten soll sich dem Vernehmen nach ob der zu füllenden Seiten Resignation breitmachen – alles schon geschrieben, alles schon berichtet.

R

Robbie heißt der Kater der Familie Hofer. Er glaubt, ein Hund zu sein, was die Familie aber nicht daran gehindert hat, sich auch einen richtigen Hund zuzulegen. Wie Robbie darauf reagiert hat, ist (noch) nicht überliefert. Für wen das unter "too much information" fällt, bitte noch einmal beim Buchstaben Q nachlesen.

S

Schickeria: Laut Duden handelt es sich um eine "in der Mode und im gesellschaftlichen Leben tonangebende Schicht". Norbert Hofer hat Alexander Van der Bellen mehrmals vorgeworfen, ein Kandidat der Schickeria zu sein.

T

TTIP: Das Transatlantische Handelsabkommen hat keine Fans unter den Kandidaten. Auch wenn das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA noch nicht fixiert ist und auch nicht in den Kompetenzen des Bundespräsidenten liegt, würden beide Kandidaten den Vertrag nicht unterschreiben. Zudem fordert Hofer eine Volksabstimmung.

U

Unabhängig von den Grünen sieht sich Alexander Van der Bellen. Er kandidiere als Person und nicht für eine Partei. Die Grünen unterstützen ihn mit Geld und Personal.

apa/amélie chapalain
Alexander Van der Bellen ist im Kaunertal aufgewachsen.

V

Van der Bellen, Alexander war von 1997 bis 2008 Bundessprecher der Grünen. Der 72-jährige Kaunertaler ist in zweiter Ehe verheiratet und hat zwei Söhne.

W

Wahlkarten gab es noch nie so viele wie bei der Stichwahl im Mai. Insgesamt wurden fast 760.000 Briefwahlstimmen abgegeben. Bei deren Auszählung kam es zu Unregelmäßigkeiten (siehe Beisitzer). Letzter Zeitpunkt für schriftliche Anträge bei der Wahlwiederholung ist der 28. September.

X

X wie Öxit: Die Briten wollen raus aus der EU. Nach dem Brexit warnte Alexander Van der Bellen vor einem Austritt Österreichs. Auch Norbert Hofer hält eine Mitgliedschaft für besser. Einen Öxit schließt er trotzdem nicht aus. Er will dann ein Referendum abhalten, wenn die Türkei der EU beitritt oder wenn sich die Union zu einer "zentralistischen Union" entwickelt.

Y

Ybbs: Ein Nebenfluss der Donau in Niederösterreich. Für Waidhofen an der Ybbs wies das Innenministerium auf seiner Website nach der Stichwahl ein falsches Wahlergebnis aus, dem zufolge die Wahlbeteiligung bei 146,9 Prozent lag. Der Fehler wurde umgehend korrigiert.

Z

Zweifel am Ergebnis der Stichwahl hatte die FPÖ schon am Wahltag. "Wahlkarten werden immer etwas eigenartig ausgezählt", sagte Norbert Hofer. Die FPÖ schloss nicht aus, auch die Wahlwiederholung am 2. Oktober anzufechten, wenn es Hinweise auf Manipulationen gebe. (Marie-Theres Egyed und Lisa Kogelnik, 22.8.2016)

Titelbild: APA/HELMUT FOHRINGER