Rousseff wendet sich vor Amtsenthebungsverfahren an Volk

16. August 2016, 23:23
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Vorübergehend suspendierte Präsidenten verlas vor Verfahren über endgültige Absetzung Brief an Volk

Brasilia – Brasiliens suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff hat vor dem offiziellen Beginn ihres Amtsenthebungsverfahrens erneut ihre Unschuld beteuert. "Wir müssen die Demokratie in unserem Land stärken und deshalb ist es nötig, dass der Senat den Prozess der Amtsenthebung beendet", hieß es am Dienstag in einem Offenen Brief an das brasilianische Volk, den Rousseff in Brasilia vor Journalisten verlas.

"Ich bin unschuldig", sagte Rousseff. "Ich habe mir die harte Kritik meiner Regierung wegen der Fehler, die ich gemacht habe, angehört", fuhr sie fort. Sie akzeptiere diese Kritik mit "Demut und Entschlossenheit". Nur so könne wieder nach vorn geschaut werden. Der Senat müsse angesichts der "unwiderlegbaren Beweise" aber anerkennen, dass sie kein Verbrechen begangen habe, sagte Rousseff.

Verdeckter Putsch

Rousseff war Anfang Mai vom Parlament für zunächst 180 Tage ihres Amtes enthoben worden. Der Politikerin der linksgerichteten Arbeiterpartei (PT) wird vorgeworfen, Geld ohne Zustimmung des Kongresses ausgegeben und Budgetzahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014, bei der sie wiedergewählt wurde, ihre Chancen zu verbessern. Rousseff selbst betrachtet das Amtsenthebungsverfahren als verdeckten Putsch der Konservativen im Parlament.

Nach dem Ende der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro beginnt ihr Prozess vor einem förmlichen Tribunal des Senats, an dessen Ende die endgültige Absetzung Rousseffs stehen könnte. Die Abstimmung im Senat darüber findet dann im September statt, nötig ist dafür eine Zweidrittelmehrheit. (APA, 16.8.2016)

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