Palästinensische Kommunalwahl: Hamas will teilnehmen

16. August 2016, 18:49
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Urnengang findet laut Autonomiebehörde Anfang Oktober statt

Ramallah – In den Palästinensergebieten hat die Registrierung für die Kommunalwahlen Anfang Oktober begonnen. Wie der Leiter der Wahlkommission, Hanna Nasser, am Dienstag in Ramallah im israelisch besetzten Westjordanland mitteilte, können die Wahllisten noch bis zum 25. August eingereicht werden.

Fast zwei Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, am 8. Oktober die Gemeinderäte in 416 Städten und Dörfern des Westjordanlands und des Gazastreifens zu wählen.

Die im Gazastreifen regierende radikalislamische Hamas hat diesmal ihre Beteiligung an den Kommunalwahlen angekündigt. Zunächst teilte sie noch nicht mit, ob sie im eigenen Namen antreten oder Kandidaten auf anderen Listen unterstützen wird. 2012 hatte die Hamas die zweite Runde der nur im Westjordanland abgehaltenen Kommunalwahlen boykottiert.

Rufe nach Dritter Kraft

Die gemäßigte Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ("Abu Mazen") tritt mit einer eigenen Liste an, behält sich aber vor, Listenverbindungen mit anderen Gruppierungen einzugehen.

Fünf linksgerichtete Parteien schlossen sich zu einer Koalition zusammen und wollen auf gemeinsamen Listen antreten. Dazu gehören die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas (DFLP). Einer der Kader dieser Demokratischen Allianz, Issam Abu Bakr, sagte der Nachrichtenagentur AFP, es gehe darum, das "zweipolige System" aus Fatah und Hamas durch eine "dritte Kraft" aufzubrechen. (APA, 16.8.2016)

  • Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.
    foto: ap / amr nabil

    Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

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