Deutschland: Rücklage für Flüchtlingskosten heuer nicht benötigt

16. August 2016, 08:06
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Im Etat 2016 waren 6,1 Milliarden Euro zurückgelegt

Berlin – Dank der guten Entwicklung im Haushalt wird der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einem Bericht zufolge die Milliardenrücklage für die Flüchtlingskosten in diesem Jahr nicht aufbrauchen. Die bereits im Etat verbuchte Rücklage von 6,1 Milliarden Euro werde voraussichtlich nicht benötigt, berichtete das "Handelsblatt" unter Verweis auf Schäubles Ministerium. Dort werde vielmehr erwartet, dass am Ende des Jahres ein Überschuss stehe. Mit diesem würde die Finanzreserve dann wieder aufgefüllt.

Schäuble hatte im vergangenen Jahr eine Rücklage von 12,8 Milliarden Euro gebildet. Davon wurden 6,1 Milliarden Euro zur Deckung der Flüchtlingskosten in den Haushalt 2016 gestellt, der Rest war für das Jahr 2017 vorgesehen. Sollte es Ende 2016 einen Überschuss geben, müsste dieser dem Bericht zufolge komplett zum Wiederauffüllen die Finanzreserve genutzt werden. Schäuble könnte in einem solchen Fall das Jahr mit einem größeren Sicherheitspolster abschließen, als es begonnen hatte.

Nach Informationen des "Handelsblatt" will das Finanzministerium nicht über solche Szenarien sprechen, um nicht Begehrlichkeiten in der Koalition oder bei den Bundesländern zu wecken. Abgerechnet werde am Jahresende, erklärte ein Sprecher auf Anfrage der Zeitung. (APA, 16.8.2016)

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