Bisher nur wenige Absagen für Wahlbehörden

15. August 2016, 17:02
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Ausnahme ist Wien, wo es schwierig ist, genügend Beisitzer für die Wiederholung der Stichwahl zu finden

Wien – Auch wenn sie nach der Aufhebung der Stichwahl zur Hofburgwahl durch den Verfassungsgerichtshof Kritik oder gar rechtliche Folgen fürchten könnten – die allermeisten Mitglieder der Wahlbehörden dürften sich davon nicht abschrecken lassen. Nur Wien meldet viele Absagen, einzelne gab es in Salzburg, Tirol, der Steiermark und Vorarlberg.

Die Stichwahl muss u. a. wiederholt werden, weil die Briefwahlstimmen teils ohne Beisitzer ausgezählt wurden. Derzeit ermittelt die Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen Unregelmäßigkeiten gegen Mitglieder von 20 Gemeinde- und Bezirkswahlbehörden.

Das Problem, dass sich zu wenige als Wahlbeisitzer zur Verfügung stellen, ist nicht neu – zumal es dafür, wenn überhaupt, nur eine geringe finanzielle Entschädigung gibt. Vor allem für kleinere Parteien ist es schwer, ausreichend Freiwillige zu finden.

Beisitzer – drei im Sprengel, neun in den Gemeinden, Bezirken und Ländern – werden von den Parteien nominiert. Die Anzahl pro Partei hängt vom Abschneiden bei der Nationalratswahl ab.

Schwierige Situation in Wien

Kommen die Parteien der Pflicht nicht nach, Beisitzer zu nominieren, kann der Wahlleiter allein "amtshandeln", wenn "die Dringlichkeit der Amtshandlung einen Aufschub nicht zulässt". Dies gilt auch, wenn "von keiner Partei Vorschläge ... auf Berufung von Beisitzern eingebracht wurden". Zieht sich ein bereits nominierter (Ersatz-)Beisitzer zurück, kann die Partei nachbesetzen.

Dies sollte in Wien geschehen. Denn dort ist die Situation "schwierig". Viele Beisitzer seien nicht mehr bereit, sich zur Verfügung zu stellen, sagte ein Sprecher von Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ): "Viele stellen sich die Frage: Warum soll ich mir das antun?" Keine Probleme gibt es bei den Wahlleitern in den Bezirken.

Auch der Salzburger ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer fürchtet, dass es mit der Wahlaufhebung nicht leichter wurde, genug Beisitzer zu finden. Noch dazu, da die Volkspartei keinen Kandidaten mehr im Rennen hat. Auch für die SPÖ ist "es zwar schwieriger geworden, aber wir werden es schon schaffen".

Genug Beisitzer im Westen

Das Land Tirol wusste – wie Vorarlberg auch – von einigen "Rücktrittserklärungen", allerdings rechnet man "zum jetzigen Zeitpunkt" damit, dass es genug Beisitzer geben wird. Der Leiter der oberösterreichischen Wahlbehörde Josef Gruber hat von den Parteien noch nichts gehört, dass Beisitzer abgewunken hätten. Auch dem Leiter des steirischen Wahlreferats Manfred Kindermann lagen vorerst keine formellen Verzichtserklärungen von Beisitzern vor: "Sie wissen nun umso mehr, wie wichtig ihre Aufgabe ist." Offenbar keine gravierenden Schwierigkeiten gibt es in Kärnten und im Burgenland.

Im niederösterreichischen Bezirk Wien-Umgebung wurden Wahlkarten zu früh geöffnet, dennoch gibt es bisher keine gemeldeten Rückzüge von Wahlleitern. Auch ausreichend Beisitzer seien von den Parteien namhaft gemacht worden, hieß es.

Das Innenministerium stellt ein E-Learning-Tool zur Verfügung, damit bei der dritten Hofburgwahl alles glattgeht. (APA, nim, 16.8.2016)

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