Türkei verbietet Berichterstattung über mutmaßliche Putschisten

15. August 2016, 16:30
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Aussagen anonymer Zeugen sollen geschützt werden

Istanbul – In Bezug auf die Vernehmung der mutmaßlichen Putschisten vom 15. Juli wurde in der Türkei eine Nachrichtensperre verhängt. Wie die türkische Tageszeitung "Cumhuriyet" am Montag berichtet, hat die türkische Rundfunkbehörde RTÜK verboten, über die Ermittlungen gegen die Verdächtigen zu berichten.

Die Nachrichtensperre betrifft auch die Aussagen von sogenannten geheimen Zeugen. Das sind Zeugen der Staatsanwaltschaft, die anonym aussagen und deren Identität auch dem Gericht nicht bekannt sind, berichtete "Cumhuriyet". Damit solle die Privatsphäre der Zeugen geschützt werden.

RTÜK ist der oberste Radio- und Fernsehrat der Türkei. Die Behörde sperrt regelmäßig Themen für die Medien. Die Tageszeitung "Hürriyet Daily News" berichtete von rund 150 Themen, die zwischen 2010 und 2014 für Medien gesperrt wurden, weil der Rundfunkrat oder Gerichte dies so bestimmten.

Wer sich nicht daran hält, muss mit Geldstrafen rechnen. Begründung ist meist, dass Nachrichten darüber, insbesondere Unzutreffende, Ermittlungen gefährden würden. Ein Index-Thema beispielsweise ist die Korruptionsaffäre von Ende 2013, die auch die Familie des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan belastete. (APA, 15.8.2016)

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