Ein Irrer? Es wäre besser, Trump zu verstehen

Kommentar der anderen15. August 2016, 17:15
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Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner mag manchmal nicht besonders diplomatisch sein. Was er allerdings außenpolitisch von sich gibt, ist nicht so weit vom US-amerikanischen sicherheitspolitischen Mainstream entfernt

Der nominierte Präsidentschaftskandidat der republikanischen Partei Donald Trump überrascht mit immer neuen Aussagen zur internationalen Politik, die erratisch klingen. Sie sind so undiplomatisch, dass die Aufregung diesseits und jenseits des Atlantiks groß ist. Aber nur "Bullshit" (Stephan Ruß-Mohl im Kommentar der anderen) sind sie nicht.

Trumps Argumente rufen Kritiker auf den Plan, und diese mögen vielfach recht haben, aber aus der Luft gegriffen sind sie nicht. Um Trump zu verstehen, muss man sich nur in den verschiedenen Teilen der westlichen Sicherheitseliten umhören.

Wenn Trump sagt, dass Nuklearwaffen auch eingesetzt werden können, dann spricht er aus, was Sicherheitsexperten glauben, dass nämlich Nuklearwaffen so konstruiert werden müssten, dass sie glaubwürdig einsetzbar sind, falls die Abschreckung versagt. Trumps Aussagen werden damit aber nicht weniger gefährlich.

Trump sieht zudem nicht ein, warum die USA für die Verteidigung Japans und Südkoreas aufkommen sollten. Diese könnten sich ja selbst Nuklearwaffen zulegen oder den USA für ihre Truppenstationierung zahlen. Natürlich macht man sich in den Verteidigungsgemeinschaften Japans und Südkoreas hinter verschlossenen Türen Gedanken darüber, ob man sich nicht angesichts der nordkoreanischen Bedrohung selbst eine nukleare Abschreckungskapazität zulegen sollte und ob man sich tatsächlich auf die USA verlassen könne.

In den USA kommt dieses Argument nicht gut an, weil man die Proliferation von Nuklearwaffen über die existierenden Nuklearwaffenmächte hinaus verhindern will.

Ebenso will Trump den Kosten-Nutzen-Effekt für die USA innerhalb der Nato verbessern, sonst würden sich die USA zurückziehen oder die Verteidigung von Bündnismitgliedern infrage stellen. Fast alle Verteidigungsminister der USA forderten die europäischen Mitglieder auf, mehr für die eigene Verteidigung zu tun, ohne allerdings den Rückzug der USA anzudrohen. Nicht das Was, sondern das Wie unterscheidet Trump: Er will Druck aufbauen, indem er warnt, dass die USA sich eben zurückziehen könnten ("to walk away!"). In der Nato befürchtet man nun, dass die Bündnistreue der USA in Zweifel gezogen werden könnte. Ebenso sollte laut Trump Saudi-Arabien mehr für seine eigene Sicherheit zahlen. Dieses hat aber auch Obama als Trittbrettfahrer bezeichnet.

Die Handelsabkommen Nafta (Nordamerikanisches Freihandelsabkommen) und TPP (Transpazifisches Partnerschaftsabkommen) will Trump aufkündigen und neu aufsetzen, weil die USA benachteiligt seien und sie Arbeitsplätze in den USA vernichten würden. Trumps Slogan "America first" war schon derjenige der Isolationisten der 1930er-Jahre.

Das vor einem Jahr von sechs Weltmächten in Wien unterzeichnete multilaterale Nuklearabkommen mit dem Iran, das auch eine Entspannungsphase mit den USA einleiten könnte, will Trump "in Stücke zerreißen", was die meisten Republikaner und der israelische Premierminister Netanjahu ebenso wollen.

Mit Putin reden

Mit dem russischen Premierminister Putin will Trump reden, was viele in der diplomatischen und wirtschaftlichen Welt auch als einzige Alternative sehen; dabei ist irrelevant, ob er Putin gut findet oder nicht; auch Obamas Vorgänger George W. Bush hat tief in die Seele Putins geblickt. Trump sieht die Krim als russisch an, was mittlerweile hinter mehr oder weniger vorgehaltener Hand die meisten Beobachter sagen. Die offiziellen USA können das natürlich nicht.

Insgesamt kann man sagen, dass Trump kein Verrückter ist und nur Unsinn redet. Vieles ist nicht neu, er sagt es aber so impulsiv und nationalistisch aufgeladen, dass es Verbündete erschreckt und Gegner irritiert. Für Trump ist Unberechenbarkeit eine Tugend; aber gerade deswegen würden die Europäer, aber auch Russland, Hillary Clinton als künftige Präsidentin bevorzugen. (Heinz Gärtner, 15.8.2016)

Heinz Gärtner (Jahrgang 1951) ist wissenschaftlicher Direktor des Österreichischen Instituts für Internationale Politik (OIIP) und tritt demnächst einen Forschungsaufenthalt an der University of British Columbia (UBC) in Vancouver an. Er ist Mitherausgeber eines Sammelbandes über Obamas Vermächtnis, der im Herbst bei Springer erscheinen wird.

  • Gärtner: Trump sieht seine Unberechenbarkeit als Tugend.
    foto: heribert corn

    Gärtner: Trump sieht seine Unberechenbarkeit als Tugend.

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