Welthandelsorganisation rügt Russland wegen zu hoher Zölle

12. August 2016, 19:15
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Die 1995 gegründete WTO soll für die mehr als 160 Mitgliedsländer den Handel erleichtern

Genf – Die Welthandelsorganisation (WTO) hat Russland nach einer EU-Beschwerde wegen zu hoher Zölle auf Papier, Kühlschränke und Palmöl gerügt. Das zuständige Schiedsgremium veröffentlichte am Freitag in Genf die Entscheidung. Es ist der erste Spruch gegen Russland, seit das Land 2012 der Organisation beitrat.

Russland werden Verstöße gegen WTO-Regeln vorgeworfen. Darin verpflichten sich die Mitgliedstaaten, ihre Zölle nicht über fest zugesagte Grenzen anzuheben. Im Fall der drei Produktgruppen verlangte Russland dennoch mehr. Die EU beklagte, dass die Abgaben auf bestimmte Papierprodukte statt der vereinbarten 5 bis zu 15 Prozent betrugen. Brüssel und Moskau streiten darüber seit 2014.

Russland kann die Entscheidung anfechten, dafür hat das Land 60 Tage Zeit. Tut es dies nicht, muss es die Zölle den WTO-Regeln anpassen. Auch danach gibt es aber noch Fristen für eine etwaige Einigung.

Die EU exportiert jährlich Papier im Wert von 240 Millionen Euro nach Russland. Bei Kühlschränken beträgt das Ausfuhrvolumen 150 Millionen Euro, bei Palmöl 50 Millionen Euro pro Jahr. Die EU hat auch noch weitere Verfahren bei anderen Produkten angestrengt. Dazu zählt unter anderem das russische Importverbot auf Schweine und Schweinefleisch.

Die 1995 gegründete WTO soll für die mehr als 160 Mitgliedsländer den Handel erleichtern – Ziel ist die Senkung oder Abschaffung von Zöllen sowie weiterer Handelshemmnisse wie unterschiedlicher technischer Standards und Zulassungsregeln. Eine wichtige Aufgabe ist auch die Schlichtung von Streitigkeiten zwischen einzelnen WTO-Partnern. (APA, 12.8.2016)

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