Diplomatische Eiszeit zwischen Kiew und Moskau

12. August 2016, 17:34
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Russland droht mit Abbruch der Beziehungen, die Ukraine erwägt die Einführung einer Visapflicht für Russen

Der Streit um geplante Anschläge auf der Krim hat das Verhältnis zwischen Moskau und Kiew endgültig vergiftet. Russland erwägt, nach dem Sabotageversuch die diplomatischen Beziehungen zur Ukraine völlig abzubrechen. Einen entsprechenden Bericht der kremlnahen Tageszeitung Iswestija bestätigte Premier Dmitri Medwedew am Freitag: "Wenn es keine anderen Varianten gibt, kann der Präsident die Entscheidung dazu treffen", sagte er.

Laut Meldungen vom Freitag hat Russland außerdem ein neues Luftabwehrsystem vom Typ S-400 auf der annektierten Halbinsel stationiert. Präsident Wladimir Putin hatte Kiew bereits zuvor mit einer Antwort auf den Zwischenfall gedroht. Als erste Reaktion hatte der Kremlchef die Verhandlungen im Normandie-Format verschoben.

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Moskau und Kiew waren ohnehin gespannt. Bereits in der vergangenen Woche war es zum Eklat gekommen, als die Ukraine die Ernennung des neuen russischen Botschafters in Kiew verweigerte. Im Rahmen einer Kaderrotation hatte Putin den Generalgouverneur für das Wolga-Gebiet, Michail Babitsch, einen eng mit dem russischen Militär und Geheimdienst verknüpften Politiker, zum Botschafter ernennen wollen. Die Ukraine, die seit zwei Jahren selbst keinen Botschafter mehr in Moskau hat, lehnte die Personalie ab.

Visapflicht angedroht

Auf ukrainischer Seite wird das mögliche Ende der Beziehungen sarkastisch kommentiert. Moskau habe bereits 2014 mit der Annexion der Krim und eines Teils des Donbass-Gebiets alle diplomatischen Beziehungen abgebrochen, sagte Kiews Beauftragte für die Regelung des Donbass-Konflikts, Irina Geraschtschenko.

Der ukrainische Außenminister, Pawlo Klimkin, sprach sogar über die mögliche Einführung der Visapflicht für Russen. Wenn dies für die Stärkung der Sicherheit nötig sei, werde Kiew darüber nachdenken, sagte er. Von den Gegenmaßnahmen wären allerdings auch rund vier Millionen Ukrainer betroffen, die regelmäßig nach Russland reisen – zumeist auf der Suche nach einer Arbeitsstelle.

  • Ukrainische Soldaten in der Nähe von Donezk. Seit Donnerstag  ist die Armee in Alarmbereitschaft
    foto: reuters / gleb garanich

    Ukrainische Soldaten in der Nähe von Donezk. Seit Donnerstag ist die Armee in Alarmbereitschaft

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