SPÖ Vorarlberg legte Streitigkeiten bei

12. August 2016, 14:21
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Landesparteitag soll im März 2017 stattfinden – Landesvorsitzender Ritsch stellt sich der Wiederwahl

Bregenz – Die SPÖ Vorarlberg hat nach eigenen Angaben ihre internen Differenzen beigelegt. Anstatt noch in diesem Jahr – wie zunächst von der SPÖ Dornbirn gewünscht – soll der nächste Parteitag am 31. März 2017, also bereits im der ersten Jahreshälfte, stattfinden. Landesparteivorsitzender Michael Ritsch wird sich dort der Wiederwahl stellen, ob er einen Gegenkandidaten haben wird, ist vorerst nicht klar.

Die SPÖ Dornbirn hatte vor kurzem erneut die Obmanndebatte aufs Tapet gebracht. In der Vorstandssitzung im Juli hatte Stadtparteivorsitzender Gebhard Greber den Wunsch nach einer Vorverlegung des für 2017 anvisierten ordentlichen Landesparteitags geäußert. Dort sollte dann vor allem die Obmannfrage geklärt werden, denn, so die Argumentation Grebers: In Vorarlberg herrsche ein "Schwebezustand". Gemeint war damit, dass noch nicht klar sei, wer die SPÖ in die nächste Landtagswahl führen wird. Zudem führte Greber die immer wieder einmal geäußerte interne Kritik an Ritsch an.

Einigung auf Termin

Ritsch lud deshalb zu einer Aussprache. Dabei einigte man sich intern, keinen außerordentlichen Parteitag in diesem Jahr abzuhalten, stattdessen aber den für 2017 vorgesehenen ordentlichen Landesparteitag möglichst früh, am 31. März, abzuhalten. Zu diesem Zeitpunkt werde der nach dem SPÖ-Desaster bei der Landtagswahl 2014 gestartete Erneuerungsprozess bereits konkrete Ergebnisse geliefert haben, die dann in den Parteitag einfließen könnten, erklärte der SPÖ-Landeschef am Freitag in einer Aussendung.

Beschlossen wird der Termin freilich erst im September bei der nächsten Parteivorstandssitzung. Fest steht allerdings schon jetzt, dass Ritsch sich erneut zur Wahl stellen wird. Ob er einen Gegenkandidaten haben wird, wie zunächst von der SPÖ Dornbirn angedacht – die Thomas Hopfner ins Rennen um den Landesparteivorsitzenden schicken wollte – sei noch offen, sagte Ritsch gegenüber der APA. Derzeit gebe es keinen Gegenkandidaten, es stehe aber jedem ordentlichen Parteimitglied zu, sich um den Job zu bemühen.

Kontroverse um Nationalratsmandat beigelegt

Die Frage, wer die SPÖ als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2019 führen wird, soll allerdings erst auf dem Wahlparteitag im Sommer 2019 gesondert diskutiert und beschlossen werden. Es sei positiv, dass sich alle Beteiligten auf diese Vorgehensweise hätten einigen können, sagte Ritsch.

Ebenfalls beigelegt wurde eine Kontroverse um die Nachfolge des Nationalratsabgeordneten Elmar Mayer. Dieser hätte gemäß einer internen Abmachung, wie mehrere Vorarlberger Sozialdemokraten betonten, bereits zu Anfang des Jahres sein Mandat an Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner abgeben sollen, hatte aber erst kürzlich in einem Interview bestritten, dass es eine derartige Vereinbarung je gegeben habe. Mayer bleibt nun die volle Legislaturperiode für die SPÖ Vorarlberg im Nationalrat, Einwallner verzichtete auf die vorgezogene Nachfolge, gilt aber weiter als "logischer Kandidat" für die Zukunft. (APA, 12.8.2016)

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