Ministerien gaben für Studien in einem Jahr sechs Millionen Euro aus

12. August 2016, 08:26
8 Postings

Laut Beantwortung von Neos-Anfragen-Serie – Seit August 2015 wurden 151 Studien beauftragt

Wien – Die Ministerien haben seit August 2015 knapp 6,2 Millionen Euro für Studien ausgegeben. Das geht aus einer Beantwortung einer parlamentarischen Anfragen-Serie der Neos hervor. Insgesamt betrugen die Kosten für Studien in dieser Legislaturperiode (seit Oktober 2013) rund 34 Millionen Euro.

Damit haben die Ressorts in den letzten zwölf Monaten in etwa so viel für Studien ausgegeben wie in den Jahren 2013 bis 2015. Seit Beginn der Legislaturperiode waren es insgesamt 575 Studien, davon in den letzten zwölf Monaten alleine 151. Die Daten sind allerdings nicht vollständig, da etwa das Verteidigungsministerium mit Verweis auf die sensible Datenlage nur allgemeinen Aussagen zu den Aufträgen machte und keine genaue Aufstellung vorlegte.

Die meisten Mittel für die Erstellung von Studien hat laut der Anfragen-Serie das Sozialministerium aufgewendet: Insgesamt gab das Ressort von August 2015 bis zuletzt 2,05 Millionen Euro aus. Dahinter folgte mit Respektabstand das Verkehrsministerium mit 1,12 Millionen Euro.

Neos wollen mehr Transparenz

Anfragesteller Nikolaus Scherak (Neos) kritisierte in einem Statement gegenüber der APA, dass die Studien "wie bereits im letzten Jahr" teilweise nicht veröffentlicht wurden. Gleichzeitig forderte er mehr Transparenz ein: "Die Ministerien geben 23 Millionen Euro für Studien aus und die Bürger dürfen nicht wissen, was drinnen steht. Wir brauchen hier mehr Transparenz. Studien, die mit Steuergeld finanziert werden, müssen den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt werden."

Kritik übte er auch daran, dass das Verteidigungsministerium von Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) keine genauen Auflistungen der Studien gewährte: "Es ist klar, dass in seinem Ressort vieles unter dem Deckmantel der Staatssicherheit und des Datenschutzes liegt – aber bestimmt nicht in dem Ausmaß, das die Ministerien teilweise an den Tag legen." (APA, 12.8.2016)

Hinweis

In einer früheren Version des Artikels war von insgesamt 17 Millionen Euro die Rede – diese Summe war auf einen Rechenfehler zurückzuführen; die Zahlen sind nun korrigiert.

Share if you care.