Türkisch-russische Annäherung in Syrien klemmt

10. August 2016, 17:24
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Differenzen zwischen Moskau und Ankara über das Vorgehen in Aleppo bleiben akut

Die Annäherung zwischen Moskau und Ankara verläuft beim Streitthema Syrien nicht so reibungslos wie zuvor in russischen und türkischen Medien suggeriert. Das wurde schon auf der Pressekonferenz Dienstagabend deutlich, als die Präsidenten Wladimir Putin und Tayyip Erdogan lang und ausführlich über die Wiederbelebung der Wirtschaftsbeziehungen sprachen, sich zu Syrien aber zugeknöpft gaben.

Putin behauptete gar, das Thema sei noch nicht angesprochen worden, obwohl es nach Einschätzung Moskauer Experten für den Kreml das wichtigste Thema überhaupt war. Auch die folgenden Verlautbarungen blieben dürr.

"Wir sind solidarisch mit Russland über die Notwendigkeit einer Feuerpause, humanitärer Missionen und einer politischen Regelung Syriens", sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu – diplomatische Floskeln, zumal er einräumte, es gebe weiter Differenzen über die Details der Implementierung einer Waffenruhe. "Weiters halten wir die Attacken auf die gemäßigte Opposition für verfehlt, die nicht zu den Terrororganisationen zählt. Aus unserer Sicht ist die Belagerung Aleppos unzulässig", fügte er hinzu.

Die Belagerung stützen russische Truppen. Moskau hält auch an Syriens Präsident Bashar al-Assad fest. Spekulationen über einen Kompromiss zwischen Putin und Erdogan, wonach der Kremlchef die Kurden fallen lässt, während Erdogan den Rebellen Unterstützung entzieht, scheinen verfrüht. Berichte, dass Moskau die zu Jahresbeginn eröffnete Vertretung der syrischen Kurden geschlossen habe, dementierte eine Büro-Sprecherin auf Anfrage des STANDARD.

Kern bekräftigt Forderungen

Für eine "Neuordnung des Verhältnisses" der EU zur Türkei plädierte in Ö1 auch Kanzler Christian Kern (SPÖ). Er bekräftigte die Forderung nach einem Ende der Beitrittsgespräche. Dies schließe eine andere Partnerschaft, etwa in der Wirtschaft, nicht aus. Zu Verbalattacken von AKP-Politikern sagte Kern, man müsse nicht alles ernst nehmen. "Wer mich beleidigen kann, bestimme ich". (André Ballin aus Moskau, 10.8.2016)

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