Gebühr: Herbst wird für ORF-Chef Wrabetz noch knapper

10. August 2016, 17:05
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Manövriermasse: Für neue Programmentgelte braucht der ORF auch die ÖVP

Wien – Die Mehrheit für seine Wiederbestellung hat Alexander Wrabetz am Dienstag knapp geschafft. Im Herbst kommt eine neue, noch höhere Hürde auf ihn zu.

Der ORF muss im nächsten halben Jahr einen Gebührenantrag stellen – je nach dargestelltem Finanzbedarf für den öffentlich-rechtlichen Auftrag höher, gleich oder auch geringer als bisher. Mit höherem Bedarf ist zu rechnen. Die ORF-Finanzvorschau kalkulierte vorläufig mit 10,5 Prozent höheren Gebühren ab April 2017.

Das Problem: Der ORF braucht wie für den General auch für seinen Gebührenantrag eine Mehrheit im Stiftungsrat, ohne Enthaltungen sind das zumindest 16 Stimmen, diesmal ohne die fünf Betriebsräte im ORF-Aufsichtsgremium. Vier dieser fünf Betriebsräte haben am Dienstag für Wrabetz gestimmt, eine Rätin hat sich enthalten. Damit bleiben von Wrabetz' Mehrheit zum Gebührenthema nur 14.

Also braucht der Gebührenantrag zwei Stimmen, die sich bei der Generalswahl enthalten oder für Mitbewerber Richard Grasl gestimmt haben.

Stimme der ÖVP notwendig

Der unabhängige Franz Küberl hat sich enthalten, er könnte einer der zwei sein. Eher unwahrscheinlich ist, dass FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger für den Gebührenantrag stimmt. Den Antrag stellt jener ORF-Generaldirektor, den er und seine Partei möglichst rasch wieder mit einem neuen ORF-Gesetz aus dem Amt jagen wollen. Fraglich ist auch die Stimme des Teams Stronach. Dann müsste zumindest ein Stiftungsrat aus dem bürgerlichen Freundeskreis für Gebührenerhöhung stimmen.

Der Sprecher des Freundeskreises, Thomas Zach, nennt auf Anfrage andere Prioritäten: "Über einen Gebührenantrag reden wir erst, wenn er auf dem Tisch liegt. Jetzt geht es um Reformen, und wir erwarten da sehr rasch Vorschläge des Generaldirektors."

Die 13 schwarzen Räte unterstützten am Dienstag geschlossen ihren Kandidaten, Finanzdirektor Richard Grasl. Er dürfte den ORF Ende 2016 fürs Erste verlassen. Als mögliche Ziele werden etwa die Raiffeisen-Medienholding Medicur (Kurier, News-Gruppe, ORS) und Novomatic gehandelt.

Im ORF geht es noch vor der Gebührenentscheidung um Wrabetz' Personal: Am 15. September bestellt der Stiftungsrat (hier mit Betriebsräten) vier ORF-Direktoren und neun Landesdirektoren, mehr dazu hier: ORF-Direktoren: Zechner und Götzhaber als Fixstarter bei Wrabetz.

Alexander Wrabetz' wird bei seinen Vorschlägen für diese Führungsjobs in der Zentrale und den Ländern an die nötige bürgerliche Stimme für den Gebührenantrag denken. (fid, 10.8.2016)

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