Hypo-Ausschuss: Endbericht knapp vor Fertigstellung

11. August 2016, 06:00
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Der Endbericht zum Hypo-Untersuchungsausschuss wird hunderte Seiten umfassen. Die Fraktionen schreiben an eigenen Berichten

Wien – Für die Mitglieder des parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschusses beziehungsweise die Parlamentsfraktionen wird es demnächst umfangreiche Sommerlektüre geben. Denn: Verfahrensrichter Walter Pilgermair ist gerade dabei, den Entwurf zum Endbericht fertigzuschreiben. Abliefern wird er wohl das, was man landläufig gern eine Schwarte nennt: An die 700 Seiten dürfte das Werk schon haben, wie zu hören ist. Für jene, die lieber kompakte Zusammenfassungen mögen, wird es freilich auch eine solche geben.

Diesen Dienstag (9. August) ist das Beweisverfahren des Ausschusses offiziell zu Ende gegangen; bis dahin konnten die Ausschussmitglieder noch Akten und Unterlagen abgeben. Maximal zwei Wochen später, also spätestens am 23. August, muss dann die Vorsitzende des U-Ausschusses, die Erste Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), den Berichtsentwurf an die Fraktionen des Untersuchungsausschusses weitergeben.

Eine Einbahnstraße ist das Ganze aber nicht, denn die Politiker jedweder Couleur haben sich schon bisher mit dem Verfahrensrichter ausgetauscht und ihm ihre Erkenntnisse und Einsichten mitgeteilt. Sie werden gleich in den Endberichtsentwurf eingehäkelt, auf dass der "nicht zur Schwarz-Weiß-Malerei gerät", erklärt ein Involvierter.

Sechs Fraktionsberichte

Die sechs Fraktionen können dann ihre Anmerkungen zum Entwurf anbringen – oder aber auch selbst Berichte abgeben. Auch dafür ist wieder 14 Tage Zeit. Und so, wie es derzeit aussieht, werden sowohl die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP als auch die Vertreter der Opposition, also von Grünen, Freiheitlichen, Neos und Team Stronach, ihre eigenen Berichte einbringen.

Sie alle schreiben schon längst an ihren Reports, mit der Endfassung warten sie aber bis zur Vorlage des Endberichtsentwurfs der Vorsitzenden. Je nachdem, wie der ausfällt, werde man dann die eigene Stellungnahme überarbeiten oder vertiefen, erklären Ausschussmitglieder aller Farben unisono. Zu erwarten ist darin jene Schwerpunktsetzung, die es schon in den vergangenen eineinhalb Jahren in den Ausschusssitzungen und bei den Einvernahmen der Auskunftspersonen gab.

Millionen von Seiten

Stichwort Zeugen: Auch die könnten noch einmal zu Wort kommen. Sollten im Bericht nämlich sie betreffende Sachverhalte auftauchen, die im Verfahren nicht Thema waren, so muss sie der Verfahrensrichter darauf aufmerksam machen. Die Betroffenen können sich dann innerhalb einer 14-Tages-Frist dazu äußern. Möglich ist das durchaus: Dem Verfahrensrichter liegen ja inzwischen Millionen von Seiten vor, die naturgemäß nicht alle in den Sitzungen behandelt wurden.

Die wirklich letzte Sitzung des Hypo-Ausschusses findet dann am 10. Oktober statt – zwei Tage später wird der Hypo-Bericht vom Nationalrat behandelt werden. Erst dann fällt für den U-Ausschuss der Schlussvorhang. (Renate Graber, 11.8.2016)

  • Knapp 80 Befragungstage haben die Abgeordneten während des Hypo-U-Ausschusses im Budgetsaal des Parlaments verbracht. Bald kommt der hunderte Seiten starke Abschlussbericht.
    foto: apa/herbert neubauer

    Knapp 80 Befragungstage haben die Abgeordneten während des Hypo-U-Ausschusses im Budgetsaal des Parlaments verbracht. Bald kommt der hunderte Seiten starke Abschlussbericht.

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