Medienminister Drozda begrüßt Ende des Wahlkampfs

9. August 2016, 18:31
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Vergangenen Monate waren für ORF "nicht ideal und hilfreich" – "Überrascht und befremdet, dass Schwarz-Blau ante portas wäre"

Wien – Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) sprach sich nach dem monatelangen Wahlkampf um den ORF und nach geschlagener ORF-Wahl am Dienstag dafür aus, dass sich der öffentlich-rechtliche Sender nun wieder rasch um Markt und Wettbewerb kümmere. Dem von der SPÖ unterstützten wiederbestellten ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz gratulierte Drozda.

"Ich begrüße es, dass der amtierende Generaldirektor, der auch große internationale Erfahrung hat und auch unter Beweis gestellt hat, dass er den ORF in durchaus schwierigen Zeiten führen kann, für die nächsten fünf Jahre das Vertrauen des Stiftungsrats genießt", sagte Drozda.

"Nicht ideal und hilfreich" für ORF

"Tatsache ist aber auch , dass wir ein halbes Jahr Wahlkampf hatten, und natürlich ist so ein monatelanger Wahlkampf, wo man sich mit Stricherlzählen statt mit dem Markt beschäftigt, für das Unternehmen nicht ideal und hilfreich. Es ist gut, dass dieser Wahlkampf vorüber ist. Jetzt geht es darum, die Konzepte umzusetzen und sich wieder dem Wettbewerb zu stellen. Alle betonen, wie intensiv der Wettbewerb durch die Digitalisierung ist. Jede Unternehmensführung und das dazu gehörige Kontrollgremium sind gut beraten, sich nun wieder mit Sachfragen zu beschäftigen und nicht mit Wahlkampf", so Drozda.

Vonseiten der SPÖ gab es rund um die Bestellung des ORF-Generaldirektors "keine Abreden" und "keine Deals". Dass von Stiftungsräten rund um die ORF-Wahl Klagen über enormen Druck laut wurde, stimmt Drozda als zuständigen Medienminister nachdenklich. "Ich habe auf niemanden Druck ausgeübt. Alexander Wrabetz ist der erste Generaldirektor, der das dritte Mal in Folge das Vertrauen bekommen hat. Das ist seinen Leistungen geschuldet."

Über Steger verwundert

Verwundert zeigte sich der Medienminister, dass FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger am Dienstag anklingen ließ, dass die aktuelle Wahl ohnehin nur für ein Jahr sei, weil es bald Neuwahlen und danach Blau-Schwarz und einen entsprechenden Machtwechsel im ORF geben werde. "Ich muss sagen, das hat mich doch einigermaßen überrascht und befremdet, dass Schwarz-Blau ante portas wäre. Das beschäftigt mich vor dem Hintergrund unseres aktuellen Koalitionspartners. Aber ich weiß nicht, wie der das sieht."

Für das ORF-Gesetz sei jedenfalls er als Minister zuständig. "Ich werde die Schritte setzen, die zu setzen sind." Er werde "unbeeindruckt von den Ereignissen des heutigen Tages" die Vorarbeiten für neues ORF-Gesetz in einem neuen Regierungsübereinkommen leisten, erklärte Drozda. "Das ORF-Gesetz ist Thema für die nächste Legislaturperiode. Das ist eine komplexe Materie, die seriös vorbereitet gehört. Wenn manche der Meinung sind, dass Schwarz-Blau ante portas ist, sollen die auch am Gesetz schreiben. Dann schauen wir, wer die Wahl gewinnt. Ich bin da sehr gelassen." (APA, 9.8.2016)

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