Neos basteln an pinker Allianz für die Wahl

10. August 2016, 06:00
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Was treiben die Neos so? Im Bund wollen sie in eine "Dreierregierung" und keinen blauen Kanzler. In den Ländern und Gemeinden ist es mitunter recht mühsam

Wien – Im Oktober werden sie vier. Dann jährt sich die Gründung der Neos – voller Parteiname "Neos – das Neue Österreich" – am 27. Oktober 2012 zum vierten Mal. Mit sechs werden sie also plangemäß zu ihrer zweiten Nationalratswahl antreten. Sammelten die Pinken 2013 noch mittels eines Wahlbündnisses mit dem Liberalen Forum (LIF) Stimmen (2014 Fusion) – fünf Prozent bedeuten neun Neos-Sitze im Parlament –, will Parteichef Matthias Strolz bei der nächsten Wahl "mit einer Art Allianz im Ring stehen", sagt er zum STANDARD: "Ich rede mit einigen Persönlichkeiten."

"Holt's euch die Griss!"

Eine davon ist Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss. "Holt's euch die", höre er bei der Neos-Sommertour durch Österreich, die am Dienstag am Stubentor in Wien haltmachte, immer wieder. Einfach so "holen" wird sich Griss nicht lassen, aber, so Strolz: "Wir bauen Allianzen. Irmgard Griss ist eine wichtige Gesprächspartnerin und natürlich eine Verbündete."

Sein Ziel sei eine "Dreierkoalition mit mehr neuen als alten Teilen, also mit Grün und jener Regierungspartei, die sich glaubhafter erneuert". Die FPÖ? Sachliche Zusammenarbeit gern: "Aber eine blaue Kanzlerschaft wäre für das Land grundfalsch." Strolz will die "Inseln des Neuen und die Inseln der Engagierten zusammenschließen zu einem politischen Archipel, der genug Kraft hat, um die nötigen Veränderungen etwa im Bildungs- und Sozialbereich oder am Arbeitsmarkt umzusetzen".

Schwung für eine erfolgreiche Wahlallianz muss auch aus den Bundesländern kommen. Wie ist die pinke Partei dort aufgestellt? DER STANDARD hat nachgeschaut.

  • Salzburg Zweifelsfrei eine der Hochburgen der Neos ist die Stadt Salzburg, wo ihnen 12,4 Prozent bei der Gemeinderatswahl 2014 sogar einen Sitz in der proporzmäßig zusammengesetzten Stadtregierung sicherten. Barbara Unterkofler ist für Wohnbau zuständig. Mit 6650 Stimmen hatten die Neos bei ihrem ersten Antreten exakt sechs Stimmen mehr als die FPÖ und konnten so eine Regierungsbeteiligung der Blauen verhindern. Auf Landesebene dürfte das Team um Nationalrat Sepp Schellhorn 2018 ziemlich sicher den Einzug in den Landtag schaffen.

  • Wien In der Bundeshauptstadt haben die Neos 2015 mit 6,16 Prozent einen Achtungserfolg eingefahren. Das reichte für fünf Abgeordnete im 100-köpfigen Gemeinderat. Landeschefin Beate Meinl-Reisinger, zuvor im Nationalrat, nützt ihre Oppositionsstimme für regelmäßige Attacken auf die rot-grüne Stadtregierung. Kritisiert werden von der Neos-Vizechefin vor allem das Finanzgebaren und der "Filz" in der Stadt. Die Wortwahl ist mitunter heftig: Meinl-Reisinger spricht von Korruption, Sumpf und einem machtbesoffenen Landesfürsten.

  • Oberösterreich Dort wollten die Neos auf den politischen Baustellen im Land, etwa Gesundheit und Bildung, aufräumen und erweckten plötzlich selbst den Eindruck einer Baustelle: Der Versuch, in den Landtag zu kommen, scheiterte 2015, dann gab es parteiinterne Querelen. Der Linzer Neos-Klubchef Lorenz Potocnik trat aus der Partei aus, behielt aber sein Amt, nachdem ihm Landeschefin Judith Raab untersagt hatte, blaue Aufsichtsratsposten in städtischen Betrieben zu übernehmen. Immerhin, im Linzer Gemeinderat gehören drei Sitze den Pinken.

  • Niederösterreich Auf Landesebene bewegt sich die Pink-Fraktion derzeit noch unter der Wahrnehmungsgrenze. Bei der Wahl 2013 gab es sie dort noch nicht, der Urnengang in St. Pölten bescherte den Neos gerade einmal 1,6 Prozent. Dabei ist der Landessprecher eines der bekannteren Gesichter der Neos: Nikolaus Scherak war zuerst Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen (Julis), dann von der Nachfolgeorganisation Junge liberale Neos (Junos), seit drei Jahren sitzt er im Nationalrat. "Gut geht's uns im Speckgürtel, je weiter weg von Wien, desto schwieriger wird es", sagt er. Ziel für 2018 ist der Einzug in den Landtag.

  • Steiermark Eher lokal legen es die steirischen Neos an. Sie stellen in fünf Gemeinden Gemeinderäte, in Kumberg sogar einen Vizebürgermeister. Nächstes Etappenziel ist die Grazer Gemeinderatswahl 2017. Landessprecher Uwe Trummer sucht dafür aber noch ein entsprechendes "Gesicht", da sich "No-Name-Kandidaturen" nicht wirklich bewährt hätten.

  • Kärnten In Kärnten sind erste Gehversuche gemacht, aber Pink steckt noch in den Kinderschuhen. Vor ein paar Wochen hat sich rund um Landessprecher Hermann Bärntatz, einen Unternehmensberater, ein neues Landesteam konstituiert. Ziel für 2018: "Wir wollen in den Landtag einziehen." Dazu wird Basisarbeit nötig: "Wir müssen Politik von unten machen und uns auch stärker in den Gemeinden verankern", sagt Bärntatz, der unter anderem auf "grenzüberschreitende Kooperationen, etwa mit Südtirol" setzt.

  • Tirol Kein Sitz im Landtag, keiner in einem Gemeinderat. lautet die aktuelle Neos-Bilanz in Tirol. Das will der im Juni neu bestellte Landessprecher Dominik Oberhofer, ein Hotelier mit LIF-Vergangenheit, 2018 ändern. Vier Mandate und mindestens zehn Prozent will er auf Landesebene erkämpfen, bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl wollen die Neos mit einem "eigenen Bürgermeisterkandidaten unter 40" mitmischen. Die Ziele seien ambitioniert, aber zu schaffen: "Wir haben im Vergleich zu Vorarlberg oder der Steiermark Zeit, uns vorzubereiten. Die sind da eher reingestolpert." Oberhofer setzt auch besonders auf ländliche Regionen: "Dort liegt noch viel Potenzial, das die Grünen nicht abholen konnten."

  • Vorarlberg Im Heimatland von Parteichef Strolz stellen die Neos derzeit zwei Landtagsabgeordnete sowie je sechs Gemeinde- und Wirtschaftskammervertreter. Landessprecherin Sabine Scheffknecht ist allerdings nach zwei Jahren Opposition im Landtag frustriert wegen des Stillstands: "Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne lehnen praktisch alles ab, was von der Opposition kommt." Die Dominanz der ÖVP im Ländle sei für die Neos dort das größte Problem: "Viele Wirtschaftstreibende unterstützen uns im Hintergrund, trauen sich aber nicht, das offen zu zeigen."

  • Burgenland 2,3 Prozent bei der Landtagswahl verorten die Neos im Burgenland aktuell knapp an der Wahrnehmungsgrenze. Themenmäßig wollen sie sich nicht verzetteln, sagt Vizelandessprecherin Bibiane Watzek. Man spreche gezielt Einpersonenunternehmen und kleine Betriebe sowie Start-ups an: "Da ist die Resonanz sehr gut."
    (nim, mika, ars, krud, mue, mro, neu, wei, 10.8.2016)
  • Wo immer man auf pinke Ballons trifft, sind die Neos nicht weit: Das farbtechnische Branding hat gut funktioniert. Die Etablierung der jungen Partei in den Ländern und Gemeinden ist da um einiges schwieriger.
    foto: regine hendrich

    Wo immer man auf pinke Ballons trifft, sind die Neos nicht weit: Das farbtechnische Branding hat gut funktioniert. Die Etablierung der jungen Partei in den Ländern und Gemeinden ist da um einiges schwieriger.

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