Wird aus den Grünen noch etwas?

Kolumne9. August 2016, 17:23
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Wenn Österreich nicht unter die Dominanz einer rechtsnationalistischen, autoritären Partei geraten soll, müssen die Grünen besser werden als zuletzt

Es ist ein immergrünes Thema: Wird aus den Grünen noch etwas?

Vor nunmehr 30 Jahren sind die Grünen aus einer bürgerlich-linken Bewegung zu einer Art Partei geworden und ins Parlament eingezogen. Andererseits: In diesen 30 Jahren haben sie es auf rund 14 bis 15 Prozent geschafft. Die gleichzeitig unter Haider mobilisierte FPÖ aber wurde mit 35 Prozent (laut Umfragen) zur stärksten Partei.

Unfairer Vergleich? Vielleicht. Aber die Grünen haben eine immens wichtige Aufgabe: Wenn Österreich nicht unter die Dominanz einer rechtsnationalistischen, autoritären Partei geraten soll, müssen sie besser werden als zuletzt.

Eva Glawischnig hat das Ziel, eine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu verhindern, im ORF-"Sommergespräch" ausdrücklich genannt. Damit sich das aber irgendwie ausgeht, müssen die Grünen ein paar Prozent zulegen.

Die müsste man, um das gleich zu sagen, nicht unbedingt nach dem System der kommunizierenden Gefäße der SPÖ wegnehmen. Die kann nur wieder halbwegs zu alter Stärke gelangen, wenn sie die Massen ihrer ehemaligen Wähler aus dem Nichtwählerwinkel hervorholt. Und bei diesen alten SP-Kernschichten haben die Grünen keinen Auftrag.

Wo dann? Peter Pilz schlägt vor, die Grünen müssten "linkspopulistisch" werden und sich mehr um die Modernisierungsverlierer kümmern, was durch "mehr Gerechtigkeit" erreicht werden könne. Viel Glück. Es gab schon Zeiten, da sich die Grünen um die Unterschichten kümmerten (kümmern wollten), die sie dann nicht wählten bzw. gar nicht wählten.

Wenn es noch Potenzial für die Grünen gibt, dann bei der Mittelschicht, die von Abstiegsängsten geplagt ist, aber trotzdem nicht die Primitivparolen der FPÖ ("Ausländer raus und alles wird gut") nachbeten will.

Diese Mittelschicht – Angestellte, (kleine) Selbstständige, öffentlich Bedienstete – wird vom Grünwählen durch verschiedene Faktoren abgehalten. Die Grünen von heute kommen vor allem defensiv, betulich, an Nebenfronten und bei Orchideenthemen engagiert über die Rampe. Dazu kommt ein kräftiger Schuss Bevormundung. Das ist oft mehr als berechtigt – die Liste der sozial schädlichen Verhaltensweisen, die die Grünen sanktionieren wollen, kann man an sich unterschreiben. Aber was zu viel ist, ist zu viel. Auch der Ton, in dem das vorgetragen wird.

Wichtiger ist aber, dass die Grünen viel zu wenig Gestaltungswillen zeigen. Wir leben jetzt aber in Zeiten, wo weite Teile der Bevölkerung ein aktives Herangehen an die Probleme wünschen.

Bei diesem Teil des "Sommergesprächs" wirkte Glawischnig zu defensiv. Die Grünen ducken sich beim Thema Zuwanderung eher weg. Sie müssten den Spieß aber umdrehen und mit glaubwürdigen Personen eine realistische Politik anbieten. Nach dem Muster von "tough love" Lösungen anbieten, wie man mit dem Faktum Zuwanderung und seinen teils problematischen Folgen realistisch, aber zugleich zivilisiert umgeht. Wer sonst als die Grünen sollte das tun? (Hans Rauscher, 8.8.2016)

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