Trump verspricht massive Steuersenkungen

Video8. August 2016, 20:51
325 Postings

Republikanischer Kandidat kündigt protektionistische Schranken an und verspricht der Wählerschaft einen raschen Aufschwung

Massive Steuersenkungen und weniger Regulierung im Innern, nach außen protektionistische Schranken: Drei Monate vor der Wahl hat Donald Trump seine wirtschaftspolitischen Vorstellungen in groben Umrissen skizziert. Der rote Faden seines Programms ist ein Nationalismus, der den Wählern einen raschen Aufschwung verspricht, wenn sich das Land erst auf den Grundsatz "America first" besinnt.

"Wir werden Amerika eine Initialzündung verpassen, und es wird nicht einmal schwer sein", verspricht der Populist in einer Rede vor dem Economic Club in Detroit. Schon die Ortswahl soll so etwas wie Programm sein: die einst so gefeierte Motor City in der Malaise. In Detroit, blendet Trump zurück, seien einmal die besten Autos der Welt vom Band gerollt, während ordentliche Löhne eine starke Mittelschicht entstehen ließen. "Und heute ist Detroit das beste Beispiel für die gescheiterte Wirtschaftsagenda meiner Kontrahentin", sagt er und macht Hillary Clinton für praktisch alles verantwortlich, was derzeit schief läuft in den Vereinigten Staaten.

"Clinton steht für Stagnation"

Zu hohe Steuern und ein Wust an Regeln würden jene bestrafen, die daheim Unternehmen betreiben, statt ins Ausland abzuwandern. Es sei die Denkschule, für die Clinton stehe, weshalb sie die Stagnation symbolisiere, er dagegen den Neuanfang.

cbs news

Präziser als bisher wird Trump, alle paar Minuten unterbrochen durch Zwischenrufer, nur in einigen Punkten. Seine oft wiederholte Ankündigung, das komplizierte Steuerrecht vereinfachen zu wollen, ergänzt er um Zahlen. Und um die Aussage, dass er die größte Steuerrevolution anpeile, seit Ronald Reagan 1980 ins Oval Office gewählt worden sei. Nach seinem Plan soll es bei der Einkommenssteuer statt derzeit sieben nur noch drei verschiedene Steuersätze geben, zwölf, 25 und 33 Prozent. Die Unternehmenssteuer soll von maximal 35 auf höchstens 15 Prozent sinken. Firmen, die Milliardengewinne im Ausland parken, sollen eine einmalige Abgabe in Höhe von zehn Prozent zahlen, in der Hoffnung, dass das Geld wieder zurückfließt in die USA.

Keine Erklärungen

Wie sich das alles in Einklang bringen lässt mit seinem Versprechen, die Staatsschulden abzubauen und das Haushaltsdefizit zu reduzieren, erklärt Trump mit keinem Wort. Es ist ein markanter Kontrast: Hatten die wachsenden Schuldenberge vor vier Jahren den Wahlkampf des konservativen Duos Mitt Romney/Paul Ryan bestimmt, so geht der Immobilientycoon so gut wie gar nicht darauf ein.

Umso ausführlicher malt er aus, wie er der internationalen Handelsstrategie der Präsidenten Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama das Prinzip des "Amerika zuerst" entgegenzusetzen gedenkt. Nafta, die 1994 gebildete Freihandelszone der USA mit Kanada und Mexiko, will er durch neu auszuhandelnde Verträge ersetzen. Das transpazifische Handelsabkommen TPP, das dem Kongress in Washington unterschriftsreif zur Ratifizierung vorliegt, will er aufkündigen, bevor es in Kraft treten kann. China soll als Währungsmanipulator und Dumping-Exporteur angeprangert werden. Zum Schluss folgt ein sehr großer Satz, ein Satz voller Pathos: Man werde neues amerikanisches Metall ins Rückgrat des Landes einpflanzen.

Nüchtern betrachtet, wollte der 70-Jährige den Auftritt in der Motor City schlicht dazu nutzen, seine ins Schleudern gekommene Kampagne wieder auf Kurs zu bringen. Hatte ihn die Kontroverse mit Khizr und Ghazala Khan, den Eltern eines im Irak gefallenen US-Soldaten muslimischen Glaubens, in ein Umfragetief fallen lassen, so sollte es das Kernthema Ökonomie wieder richten. Es war wohl vor allem Trump, der einen Neuanfang brauchte. (Frank Herrmann aus Washington, 8.8.2016)

  • Donald Trump will Handelsabkommen kündigen.
    foto: reuters/eric thayer

    Donald Trump will Handelsabkommen kündigen.

Share if you care.