Zwei starke Männer

Kolumne8. August 2016, 17:00
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Putin und Erdoğan sind sich vor allem in ihrer Feindschaft gegen das demokratische Europa einig

"Die Vergangenheit ist ausgelöscht, das Auslöschen vergessen, die Lüge wurde zur Wahrheit." Dieser Satz George Orwells ("1984") wurde in der Vergangenheit oft in Bezug auf den Umgang mit Fakten in der kommunistischen Geschichtsschreibung zitiert. Fünfundzwanzig Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion wird ihre Geschichte im Sinne Orwells neu geschrieben und die Befreiung der Nationen von russischer Fremdbestimmung als erfolgreiche westliche, vor allem US-Verschwörung dargestellt. Jede kritische Aufarbeitung der sowjetischen Geschichte in den Ex-Sowjetrepubliken wird als "antirussisch" zurückgewiesen. Der Sieg gegen Nazideutschland wird allein für Russland reklamiert und zugleich die kritische Aufarbeitung der Besetzung der baltischen Staaten und deren Folgen abgelehnt.

Mit nationalistischen und völkischen Parolen, mit der Unterstützung der orthodoxen Kirche ist es Wladimir Putin bisher gelungen, trotz des wirtschaftlichen Niedergangs die Unterstützung der klaren Mehrheit der Russen für seinen aggressiv expansionistischen Kurs zu gewinnen. Durch die russischen Interventionen in Georgien, der Ukraine und Syrien, gekoppelt mit dem Informationskrieg, auch im Netz, gegen die USA und gegen die auch in der Sanktionsfrage gespaltene EU ist Putins Russland zum Vorbild all jener geworden, die von einem starken Führer und von der Schlagkraft eines Gegenmodells zur liberalen Demokratie träumen.

Die Mischung aus Macht und Hochmut ist unabhängig von der ideologischen Verpackung stets für die Autokraten charakteristisch gewesen. Den Widerständen begegnen sie einerseits mit Machtsteigerung und Machtkonzentration, andererseits mit Verachtung für die angeblich dekadenten, weil kompromissbereiten, vielfältigen und zu komplizierten westlichen Demokratien. Vor diesem Hintergrund muss man auch die plötzliche Freundschaft zwischen Recep Tayyip Erdoğan und Wladimir Putin, den beiden scheinbar so unterschiedlichen Autokraten, vor ihrem heutigen Treffen in Sankt Petersburg sehen.

Im Sinne Orwells scheint es offiziell vergessen zu sein, dass sie sich Ende 2015 fast bekriegten, weil am 24. November die Türken einen russischen Kampfjet nahe der syrischen Grenze abgeschossen hatten. Die russischen Sanktionen – Verbot der Einfuhren aus der Türkei und der Reisen russischer Touristen in die Türkei – trafen die bereits von den Terroranschlägen erschütterte türkische Wirtschaft hart. Nach sieben Monaten schrieb der im Westen isolierte Erdoğan trotz der öffentlichen Demütigung durch Putin einen Entschuldigungsbrief an die Familie des getöteten russischen Piloten. Die Sanktionen wurden aufgehoben. Nach dem Putschversuch bekam Erdoğan den ersten Anruf von Putin, der seine Unterstützung zum Ausdruck brachte.

Die beiden Autokraten sind sich vor allem in ihrer Feindschaft gegen das demokratische Europa einig, gegen den Störenfried mit den Lektionen in Sachen Rechtsstaat und Menschenrechte.

Beide streben nach absoluter Macht, und beide fühlen sich vom Westen ausgegrenzt. Die Bedingungen ihrer neuen strategischen Partnerschaft werden aber nur von einer Seite, von dem taktisch siegreichen Putin diktiert. (Paul Lendvai, 8.8.2016)

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