Umgang mit der Türkei: Grüne Kakofonie

Kommentar7. August 2016, 18:46
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Viele Stimmen, aber keine inhaltliche Linie: Die Türkei stürzt die Grünen in ein Dilemma

Was die Vorgänge in der Türkei und die türkisch-stämmigen Bürger in Österreich betrifft, ist bei den Grünen eine Stimme derzeit am lautesten – jene von Efgani Dönmez, der allerdings nicht für die Grünen sprechen kann: Er hat kein politisches Mandat. Peter Pilz, der seine Wurzeln allerdings in der Steiermark hat, haut auch noch kräftig rein, jene, die glaubhaft für oder über die türkische Community in Österreich sprechen könnten, wie die Abgeordneten Alev Korun oder Berivan Aslan, nehmen das Thema derzeit allerdings nur sehr verhalten auf.

Es geht um die Vermengung von Politik und Religion, um einen radikalen Islamismus, um Parallelgesellschaften, um Integration, aber auch um eine außenpolitische Positionierung gegenüber der Türkei, was die EU-Beitrittsverhandlungen, die Visa-Pflicht und den Flüchtlingsdeal mit der EU betrifft. Da tun sich die Grünen schwer, in ihrer Kakofonie zu einer nachvollziehbaren Linie zu finden.

Im allgemeinen Hochschaukeln, wer denn jetzt der Türkei gegenüber schroffer auftritt, können oder wollen die Grünen offenbar nicht mit. Dennoch wird es Zeit, zu einer klaren Positionierung zu finden, so oder so. Das insgesamt recht vielschichtige türkische Kapitel wird auch der Innenpolitik erhalten bleiben, und es wird mangels anderer Themen erst recht den Präsidentschaftswahlkampf beherrschen. Um diesen wird sich auch Alexander Van der Bellen nicht herumschwindeln können. (Michael Völker, 7.8.2016)

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